Gemeinde Grefrath Landesprogramm soll Geld für die Schulen bieten

Gemeinde Grefrath · SPD-Anträge standen nicht auf der Tagesordnung.

Mit massiver Kritik von Bernd Bedronka (SPD) an der Einladung begann die rund 90-minütige Sitzung des Bauausschusses. Die von der SPD eingereichten Anträge, die fristgerecht an die Verwaltung gegangen seien, fanden sich nicht auf der Tagesordnung. Bedronka: "Ich erinnere daran, dass wir eine Geschäftsordnung haben." Die Nichtberücksichtigung sei ein Verstoß. Kämmerer Wolfgang Rive, der Bürgermeister Manfred Lommetz vertrat, nannte als Grund Urlaub in der Verwaltung.

Danach ging die Sitzung weiter, bei der sich Bedronka nochmals zu Wort meldete. Er verwies auf einen Geldsegen vom Land für die Gemeinde Grefrath von 2017 bis 2020. Es sind Mittel von fast einer Millionen Euro über vier Jahre für Maßnahmen in Schulen. Rive bescheinigte die Richtigkeit. Es sei ein Landesprogramm, aufgelegt worden wonach Grefrath jährlich 150.000 Euro und eine Pauschale bekomme. Das Gesetz müsse jedoch noch vom Landtag verabschiedet werden. Die Mittel, so Rive weiter, könnten auch übertragen werden. Mit der Thematik sollen sich im neuen Jahr Schul- und Bauausschuss beschäftigen.

Für eine Überraschung sorgte Bauamtsleiter Norbert Enger, als er mitteilte, dass die Neuapostolische Kirchengemeinde in Krefeld den bestehenden Pachtvertrag für das Spielplatzgrundstück im Grefrather Westgebiet (Weststraße /Ecke Mühlenberg) zum Jahresende gekündigt habe. Da dies im relativ großen westlichen Baugebiet der einzige Spielplatz ist, war für die Gemeindeverwaltung klar, dass es einen neuen Spielplatz geben muss. Der soll, so Enger, zeitnah südlich des jetzigen Spielplatzes auf einem Grundstück, das der Gemeinde gehört, entstehen. Auf dem Gelände des jetzigen Spielplatzes könne gebaut werden.

(RP)
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