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Stadt Kempen
Rat entscheidet über Stadtetat: Minus fast bei sechs Millionen Euro

Stadt Kempen. Am kommenden Montag, 14. März, entscheidet der Kempener Stadtrat in seiner Sitzung ab 18 Uhr im Rathaus am Buttermarkt auch über den städtischen Haushaltsplan für das laufende Jahr. Eine breite Mehrheit für das Etatwerk scheint sicher zu sein. Allerdings überraschte Bürgermeister Volker Rübo die Fraktionen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am vergangenen Montag mit der wenig erfreulichen Nachricht, dass das Haushaltsloch in diesem Jahr deutlich größer ausfallen wird als bei der Einbringung des Etatentwurfs vor Weihnachten prognostiziert.

Damals hatte Rübo in seiner Haushaltsrede ein Defizit von rund 3,5 Millionen Euro vorausgesagt. Wegen weiterhin geringerer Einnahmen bei der Gewerbesteuer - sie sinken vermutlich von 20 aus 17,5 Millionen Euro - ist das kalkulierte Minus inzwischen auf 5,84 Millionen Euro angewachsen. Das Defizit kann zwar durch Entnahme aus der fiktiven Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Allerdings wird sich dieser negative Trend vermutlich in den kommenden Jahren fortsetzen, so dass diese Rücklage früher als erwartet aufgebraucht sein könnte.

Die Ausgaben für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen sind übrigens nicht Schuld am Haushaltsdefizit. Das Land zahlt der Stadt nach derzeitigem Stand etwa 3,85 Millionen Euro für die Asylbewerber - und damit 1,15 Millionen Euro mehr als zunächst berechnet.

(rei)
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