Kevelaer Drohen Kosten für Anwohner?
Kevelaer · Mehrere Straßen in Kervenheim sollen in Trägerschaft der Stadt übergehen. Grundsätzlich findet Ortsvorsteher Ernst Umbach das gut. Er befürchtet allerdings auch, dass Bürger bald kräftig zur Kasse gebeten werden könnten.
Auf dem Papier ist es eine trockene Materie: "Umwidmung von Straßen im Ortsteil Kervenheim" lautete der Tagesordnungspunkt in der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses. Doch die Folgen könnten für die Bürger sehr konkret werden.
Umwidmung, das bedeutet, die Straße geht an einen neuen Träger: Stadt, Kreis, Land oder Bund. Straßen würden zurückgestuft, wenn, wie in Kervenheim, ein neuer Zubringer bestehe, erklärt Günter Nass, technischer Leiter der Stadtwerke Kevelaer. Zurückstufung heißt, aus einer Landesstraße wird eine Kreis- oder Stadtstraße. Damit ändern sich auch gesetzliche Rahmenbedingungen. Und die könnten die Geldbörse mancher Bürger betreffen.
Reparaturbedarf wird geprüft
Ein Grund für Kervenheims Ortsvorsteher Ernst Umbach – zugleich Fraktionschef der Unabhängigen Wähler-Union (UWU) – im Ausschuss nachzufragen, wie der Zustand der Straßen sei. Denn bei der Instandsetzung kommunaler Straßen müssen die Bürger mit zur Kasse gebeten werden – und das nicht zu knapp. "Solche Kosten für die Anwohner sind enorm", sagt Umbach. Geplant ist nun eine Begehung der Verwaltung, bei der geklärt werden soll, ob jene Straßen, die umgewidmet werden sollen, reparaturbedürftig sind.
Der Kevelaerer Rat hatte bereits 2008 beschlossen, dass mehrere Straßen in der Ortschaft umgewidmet werden sollen. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hatte vor einem Monat mitgeteilt, er sei grundsätzlich mit den Umstufungen einverstanden. Auch Ernst Umbach ist keinesfalls grundsätzlich gegen die Zurückstufung der Straßen, im Gegenteil. Man spare Bürokratie und habe mehr Gestaltungsfreiheit.
"Querspange" wird Landesstraße
Zurückgestuft werden sollen die Winnekendonker Straße, die Sonsbecker Straße, Wallstraße, Schlossstraße und Uedemer Straße. In Abstimmung mit dem Kreis Kleve soll der restliche Abschnitt der Uedemer Straße bis zur Kervenheimer Straße zur Kreisstraße werden. Dagegen ist geplant, die so genannte Querspange von der A 57 bis zur Kervenheimer Straße zur Landesstraße aufzustufen. Umbach möchte von der Verwaltung auch wissen, ob dies Folgen für die Anwohner haben könnte.
Kritik am Vorgehen der Stadtverwaltung gibt es von FDP-Ratsherr Klaus Sadowski. "Wenn es um eine Aula fürs Schulzentrum geht, sind 30 000 Euro Folgekosten ein Problem. Aber welche Kosten durch die Umwandlung dieser Straßen auf die Stadt zukommen, dazu gibt es keine Informationen", ärgert sich der Liberale.
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