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Kevelaer
Goch erwartet für 2015 eine "schwarze Null"

Kevelaer: Goch erwartet für 2015 eine "schwarze Null"
Bettina Gansen ist Kämmerin der Stadt Goch. Erstmals seit Einführung des NKF im Jahr 2009 rechnet sie mit einer "schwarzen Null" zum Jahresende. FOTO: PRIVAT
Kevelaer. Kämmerin Bettina Gansen blickt optimistisch auf das laufende Jahr. Dank gestiegener Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuer-Einnahmen könnte am Ende des Jahres sogar ein kleines Plus stehen. Von Michael Baers

Wenn Bettina Gansen in den vergangenen Jahren in der Öffentlichkeit in Erscheinung trat, hatte sie mehrheitlich schlechte Nachrichten im Gepäck. Konsolidierung, Kürzungen und Kredite gehörten zum vorrangig genutzten Vokabular. Nicht nur war es immer wieder die Aufgabe der Kämmerin, die finanzielle Schieflage der Stadt Goch zu erläutern, sondern gleichzeitig auch Lösungen zu präsentieren, wie aus dem kräftigen Minus auf lange Sicht wieder ein Plus werden kann.

So hatte sie zum Beispiel im Jahr 2012 dem Rat einen 58-Punkte-Plan vorgestellt, der unter anderem pauschale Kürzungen und den Abbau von Stellen vorsah. Einsparpotenzial: 1,75 Millionen Euro. Am Ende verabschiedeten die Politiker dann zwar immerhin noch ein Paket in Höhe von 1,4 Millionen Euro, doch das änderte nichts daran, dass Gansen Ende 2013 Folgendes verkünden musste: "Die Einnahmen reichen nicht aus, um die laufenden Ausgaben zu finanzieren. Um sie bestreiten zu können, müssen wir weitere Kassenkredite aufnehmen." Bürgermeister Karl-Heinz Otto sagte damals lakonisch: "Finanzielle Spielräume sind äußert gering. Und in Teilen gar nicht vorhanden."

Im Herbst des vergangenen Jahres folgte der bisherige Höhepunkt, als Gansen eine Haushaltssperre anordnete. Weil die Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen waren, stieg das Haushaltsloch um 7,3 Millionen Euro. Und erneut blieb der Kämmerin nur, mitzuteilen, dass man an einem weiteren "Konsolidierungspaket" arbeite.

Umso größer ist die Freude in diesen Tagen im Büro mit der Nummer 1.06. "Ausnahmsweise gibt es mal gute Nachrichten von mir", sagt Gansen und lächelt. "2014 war ein schwieriges Jahr, und auch in diesem Jahr haben wir wie andere Kommunen mit vielen erhöhten Aufwendungen insbesondere im Bereich der Unterbringung von Asylbewerbern zu tun", so die Kämmerin. Dennoch bestehe Grund zur Hoffnung. Gansen: "Im Moment sieht es so aus, als sollten wir am Ende des Jahres eine schwarze Null oder gar ein kleines Plus erwirtschaften." Das wäre eine Premiere seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (kurz: NKF) im Jahr 2009 und würde darüber hinaus bedeuten, dass auch das Thema Haushaltssicherung (vorerst) abgewendet ist.

Verantwortlich für diese positive Entwicklung ist ironischerweise unter anderem ausgerechnet jener Bereich, der im Vorjahr noch für das große Defizit sorgte: die Gewerbesteuer. "Hier gab es eine deutliche Verbesserung", berichtet Gansen. "Viele kleine Effekte", so die Kämmerin, hätten dazu beigetragen, dass die Einnahmen in diesem Bereich geradezu "sprudeln". Das bedeutet, dass der Planungsansatz von 13 Millionen Euro diesmal wohl erreicht wird. Ebenfalls für ein dickes Plus sorgen gestiegene Schlüsselzuweisungen. Hier rechnet Gansen damit, gut vier Millionen Euro mehr als im Planungsansatz für das laufende Jahr verbuchen zu können. So können beispielsweise die rund 1,2 Millionen Euro, die voraussichtlich für Flüchtlinge mehr aufgewendet werden müssen, und die eine Million Euro, die für die Jugendhilfe und Betreuung zu Buche schlägt, aufgefangen werden. "Die Schlüsselzuweisungen waren in den Vorjahren niedrig, doch auch da hat sich jetzt das Blatt gewendet."

Dennoch sei das alles kein Grund, nun Begehrlichkeiten zu wecken. "Es ist jetzt umso wichtiger, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen", macht die Kämmerin deutlich. Bei allen Entscheidungen müsse man sich stets die Frage stellen, "können und wollen wir uns das leisten", so Gansen. Denn klar ist auch: Für die gestiegenen Erträge ist die Stadt nur bedingt verantwortlich. Welche Schlüsselzuweisungen das Land verteilt, kann Goch nicht beeinflussen, und auch für die Gewerbesteuereinnahmen können nur Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Das bedeutet, dass die Zeit der Sparanstrengungen in Goch längst nicht vorbei ist. Und dass Bettina Gansen auch zukünftig nicht um Begriffe wie Konsolidierung und Kürzungen herumkommt.

Quelle: RP
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