Kevelaer Haushalt gibt es künftig im Doppelpack

Kevelaer · Die Politik in Kevelaer hat beschlossen, nur noch alle zwei Jahre ein Zahlenwerk für die Finanzen der Stadt zu verabschieden. Dadurch sollen die Mitarbeiter der Verwaltung entlastet werden. Die SPD war dagegen.

Die einen stöhnen darüber, sich durch die langen Zahlenlisten zu arbeiten. Die anderen freuen sich darauf, ihre Haushaltsrede auch zu einer Art jährlichem politischem Statement zu nutzen.

Die Meinungen der Politiker zur Beschäftigung mit dem Haushalt sind geteilt. Klar ist: Die Zusammenstellung des umfangreichen Zahlenwerks ist immer eine Mammutaufgabe für die Mitarbeiter der Kämmerei. Die Grünen und die KBV hatten daher den Antrag gestellt, einen Doppelhaushalt einzuführen. In diesem Fall gibt es nur alle zwei Jahre einen Etat.

Günther Krüger von der KBV begründete den Antrag damit, dass ein Doppelhaushalt mit geringerem Aufwand für die Verwaltung und die Fraktionen verbunden sei. Die eingesparten Personalressourcen könnten dann für andere Aufgaben eingesetzt werden. Auch die anderen Fraktionen sahen die Idee durchaus positiv, wollten aber vor allem die Meinung des Kämmerers dazu hören. Aus Sicht von Ralf Püplichuisen spricht nichts gegen einen Doppelhaushalt "Ich sehe da keine Nachteile." Es sei positiv, über einen längeren Planungszeitzraum schauen zu können. Der Mehraufwand für einen doppelten Haushalt sei kaum größer als für einen normalen. "Denn die mittelfristige Finanzplanung ist ohnehin schon drin. Und später einen Nachtrag zu erstellen, ist vom Aufwand viel geringer." Mit einem solchen "Nachtrag" kann eine Kommune reagieren, wenn sich die Zahlen wesentlich geändert haben. "Ich gehe davon aus, dass uns mit einem Doppelhaushalt mehr Zeit für andere Aufgaben bleibt", meint der Kämmerer aus Kevelaer.

Entschieden gegen einen Doppelhaushalt war die SPD. Heinz Ermers verwies auf den Städte- und Gemeindebund. Der kritisiere, dass die Planungssicherheit bei einem Doppelhaushalt fehle. "Zudem gibt der Rat damit ein Königsrecht aus der Hand, das sollten wir nicht tun", sagte er. Die Mehrheit der Politiker war allerdings für den Vorschlag. Damit wird es ab 2018 jetzt einen Doppelhaushalt geben.

Kevelaer ist damit im Kreis Kleve erst die zweite Kommune, die diesen Schritt geht. In Kalkar läuft aktuell der zweite Doppelhaushalt, und Kämmerer Stefan Jaspers spricht von einer deutlichen Erleichterung für die Arbeit. "Wir haben dadurch mehr Luft für andere Aufgaben", sagt er. Auch Planungssicherheit gebe es, weil man auf Änderungen ja immer mit einem Nachtrag reagieren könne. Das sei ja früher beim Einzelhaushalt auch oft üblich gewesen.

Und Nachbarkommunen schauen durchaus interessiert auf die Entscheidung in Kevelaer. "Ich würde mir den Doppelhaushalt auch für uns in Goch wünschen", sagt der dortige CDU-Fraktions-Chef Andreas Sprenger. Der Bürgermeister habe zuletzt signalisiert, auch einem solchen Modell offen gegenüberzustehen. "Bedauerlicherweise ist daraus nichts geworden. Mit einem Doppelhaushalt können Kosten von 50.000 Euro im Jahr gespart werden. Wir reden über Einsparungen, die jeder fordert - und hier wird dann Geld verbrannt", meint Sprenger.

Bereits ein "alter Hase" beim Doppelhaushalt ist der Kreis Kleve. Aktuell läuft bereits der siebte. "Wir sind damit sehr zufrieden. Auch die Kommunen sehen das positiv, weil sie Planungssicherheit über die Höhe der Kreisumlage für mehrere Jahre haben", sagt Sprecherin Elke Sanders. Der Doppelhaushalt sei effektiver. Und einen Nachtragshaushalt habe es noch nie gegeben. "Erst vor einiger Zeit haben sich alle Bürgermeister für die Beibehaltung des Doppelhaushaltes ausgesprochen", ergänzt Elke Sanders.

(RP)
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