Kevelaer Hüls-Projekt: Stadt löst Vertrag mit Soleo
Kevelaer · Der Investor für das Ärztezentrum ist nicht mehr mit im Boot. Der Rat hat gestern entschieden, die bestehenden Verträge aufzulösen. Gleichzeitig ist die Mehrheit dafür, weiter mit Gradierwerk und Pilgerpark zu planen.
Die Ratssitzung gestern Abend begann mit einem Paukenschlag: Auf Antrag der Grünen entschied die Mehrheit der Politiker überraschend, über die Zukunft des Projekts auf der Hüls öffentlich zu beraten. So erlebten auch die anwesenden Gäste mit, wie der Rat einen Schlussstrich unter die Zusammenarbeit mit der Firma Soleo zog. Diese Entwicklung hatte sich in den vergangenen Monaten immer mehr abgezeichnet. Bekanntlich sollte das Unternehmen als Investor für das Ärztezentrum verantwortlich sein. Soleo hatte aber schon bis zur ursprünglichen Frist keinen Bauantrag vorgelegt. Daraufhin hatte der Rat diese Frist noch einmal verlängert. Aber auch da tat sich offenbar nichts. Das Unternehmen selbst wollte gestern gegenüber der RP momentan keine Stellungnahme abgegeben.
Da es einen Vertrag zwischen Kommune und Unternehmen gibt, musste der Rat gestern Abend darüber beraten, ob er einer Auflösung dieses Papiers zustimmt. Dem stimmten dann auch alle Fraktionen zu. Voraus ging dem allerdings eine heftige Debatte. Grüne und FDP machten noch einmal deutlich, dass sie grundsätzlich gegen das Projekt auf der Hüls sind. Die KBV kritisierte, dass per Beschluss klargestellt werden sollte, dass es keine Verknüpfung von Grundstücksverkauf und Bau des Gradierwerks gibt. Im Gespräch war immer, dass der Kaufpreis für das Gelände auch für den Bau verwendet wird. Damit hätte sich jetzt die Frage gestellt, wie diese Konstellation ohne Investor funktionieren soll.
"Für uns waren immer ein Gesamtkonzept und das Grundstücksgeschäft entscheidend, wenn wir das nicht abschließen können, werden wir nicht zustimmen", sagte KBV-Fraktions-Chef Günther Krüger. Sein Fraktionskollege Heinz-Josef van Aaken fragte: "Warum hat uns die Verwaltung angelogen?" Noch vor einiger Zeit hätte es geheißen, man sei bei dem Projekt zu 99 Prozent am Ziel. Diesen Vorwurf wies Bürgermeister Dominik Pichler entschieden zurück. Er sei es zwar nicht gewesen, der seinerzeit diese Aussage gemacht habe. Aber eine Lüge heiße, bewusst die Unwahrheit zu sagen. Und da fühle er sich persönlich getroffen. Wer das seinerzeit gesagt habe, habe sich höchstens geirrt, aber sicher nicht bewusst gelogen.
Pichler warb eindrücklich dafür, das Projekt nicht aufzugeben. Er erinnerte daran, dass es hier um Fördergelder gehe. Wenn die Stadt das Projekt nicht realisiere, blamiere sie sich. "Wir brauchen uns dann gar nicht mehr blicken zu lassen, wenn es irgendwo um Fördergelder geht." 1,84 Millionen Euro soll Kevelaer bekommen. Insgesamt sind für das Projekt rund 2,2 Millionen Euro veranschlagt. Die Mehrheit ist auch weiter der Ansicht, dass der Sole- und Pilgerpark ein sinnvolles Projekt ist. Daher stimmten sie zu, die Planungen zu dem Projekt mit Ärztezentrum und Gradierwerk weiter voranzutreiben. Ohne Soleo bleiben der Stadt jetzt noch zwei Möglichkeiten: Eine Alternative ist, dass die Kommune sich einen neuen Investor sucht. Zweite Möglichkeit ist, dass die Stadt Kevelaer selbst das Ärztezentrum baut.
Die Stadt hat jetzt nur noch einen Partner beim Hüls-Projekt. Das sind die Katholischen Karl-Leisner-Kliniken. Von dort hatten die Verantwortlichen signalisiert, dass man daran interessiert sei, ein medizinisches Versorgungszentrum auf der Hüls zu etablieren. Wichtigste Aufgabe wird sein, dass sich Stadt und Karl-Leisner-Klinikgesellschaft für das weitere Vorgehen abstimmen.
