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Kreis Kleve
Nach Aus für Jamaika schließt Hendricks die Groko derzeit aus

Kreis Kleve. "Alle demokratischen Parteien müssen in der Lage sein, eine Regierung zu bilden. Mit dem Wahlergebnis muss man umgehen und seiner Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht werden", stellt Stefan Rouenhoff, CDU-Bundestagsabgeordneter des Kreises Kleve, fest. Nicht alle hätten die nötige Kompromissbereitschaft erkennen lassen, die für eine Regierungsbildung notwendig sei. "Das bedaure ich zutiefst", sagt Rouenhoff. Von Anja Settnik

Bleibt also die Frage, ob die CDU versuchen sollte, die SPD zurückzugewinnen. Stefan Rouenhoff wiederholt: "Alle demokratischen Parteien müssen in der Lage sein, . . ." Immerhin habe es in den vergangenen Jahren eine stabile Regierung gegeben. Wenn die SPD aber nicht mit sich reden lässt und für eine weitere Große Koalition (Groko) nicht zur Verfügung steht - was dann? Nach einigem Nachdenken legt sich Rouenhoff fest: "Eine Neuwahl wäre für mich die letzte Option."

Barbara Hendricks, noch SPD-Bundesumweltministerin, blieb gestern einsilbig: "Einen Einstieg in eine erneute Große Koalition sehen wir Sozialdemokraten nach dem Ergebnis der Wahl nicht als unseren Auftrag. Die Bundesregierung - also auch ich - ist geschäftsführend im Amt. Ob es zu einer Minderheitsregierung oder zu Neuwahlen kommt, ist offen." Gestern wollte sie sich über ihre eigenen politischen Zukunftsaussichten nicht äußern.

Bruno Jöbkes (Grüne) sah zuletzt Jamaika auf gutem Weg; "da hatte sich so viel aufeinander zu bewegt." Er stelle sich nun am liebsten eine schwarz-grüne Minderheitsregierung vor.

Ralf Klapdor verteidigt seine FDP. Die Liberalen hätten eben festgestellt, dass die Gemeinsamkeiten nicht ausreichten. Dass in den Augen vieler Christian Lindner ein auffällig gut vorbereitetes Papier verlesen habe, bringe ihn nicht zu der Vermutung, dass der Ausstieg längst festgestanden habe. "Ich bin überzeugt davon, dass es ein seriöses Bemühen gab."

Quelle: RP
 
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