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Weeze
Neue Konkurrenz für Ulrich Francken

Weeze: Neue Konkurrenz für Ulrich Francken
FOTO: Seybert, Gerhard (seyb)
Weeze. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die SPD in Weeze hat sich neu aufgestellt und will sich stärker positionieren. Sie ist gegen Steuererhöhungen. Der neue Fraktions-Chef Norbert Thul kann sich auch eine Bürgermeister-Kandidatur vorstellen. Von Sebastian Latzel

Eine Sache steht für die SPD in Weeze bereits fest. Bei der nächsten Bürgermeisterwahl soll es auf keinen Fall mehr eine One-Man-Show geben. Bekanntlich war Amtsinhaber Ulrich Francken einziger Kandidat und schaffte locker die "Titelverteidigung".

"Beim nächsten Mal werden wir auf jeden Fall einen Kandidaten stellen", sagt Alfons van Ooyen. Der langjährige Fraktionsvorsitzende der Genossen hat jetzt seinen Platz frei gemacht. Nachfolger ist Norbert Thul. Und der 53-Jährige kann sich durchaus vorstellen, in fünf Jahren selbst ins Bürgermeister-Rennen zu gehen. Wichtig sei aber, dass die SPD sich bis dahin als Oppositionspartei klar positioniert. "Wir wollen Profil zeigen und uns klar von der CDU abgrenzen, aber nur, wenn es auch der Sache dient", sagt Thul. Eine Reihe von Punkten hat die SPD dabei auf der Agenda. Steuererhöhungen Die SPD lehnte den Haushalt ab, weil damit auch Steuererhöhungen beschlossen wurden. Sie ließ sich auch nicht auf den Vorschlag des Bürgermeisters ein, über die Steuern gesondert abzustimmen, um einen einheitlichen Beschluss zum Haushalt zu bekommen. "Wir wollten so ein deutliches Zeichen setzen", sagt van Oyen. Man halte die Steuererhöhungen immer noch für falsch. Vor allem wundere man sich, warum die CDU daran festgehalten habe, obwohl doch selbst Bürgermeister und Kämmerer der Ansicht waren, dass sie nicht nötig sind. Höhere Gewerbesteuern würden unnötig Unruhe in die wirtschaftliche Landschaft bringen. Zudem habe das Beispiel Straelen gezeigt, welche Auswirkungen es hat, wenn ein großer Gewerbesteuerzahler plötzlich die Steuern an einem anderen Standort entrichte. Die gleiche Gefahr könnte es für Weeze beim Lebensmittelgroßhandel Jomo geben. Wohnsituation In Weeze müsste man den demografischen Wandel im Blick haben. Es gebe bereits jetzt Straßenzüge, in denen keine Kinder mehr wohnen. An vielen Stellen würden inzwischen sogar die Spielplätze aufgelöst. "Wir halten es für den falschen Weg, diese Flächen aufzugeben und dann zu verkaufen. Später werden uns diese Areale fehlen", meint van Ooyen. Gleichzeitig gebe es das Phänomen, dass immer mehr Häuser in Zentrumsnähe leer stehen würden. Die Kommune sollte solche Häuser aufkaufen, um Kapazitäten zu haben, Flüchtlinge nahe des Zentrums unterzubringen. Dann sei auch wirklich Integration möglich. Gerade für Familien sollte es eine solche Lösung geben. Demografie-Beauftragter Hier hatte die SPD die Aufstockung von derzeit 0,3 auf eine volle Stelle gefordert. Es müsse einen eigenen Demografie-Beauftragten geben. Derzeit werde die Aufgabe von mehren Stellen übernommen. Wichtig sei es aber, einen festen Ansprechpartner und eine Fachkraft zu haben. Eine Aufstockung beim Personal könne auch dazu führen, dass die große Masse an Überstunden in der Verwaltung abgebaut werden könne. Airport Den Flughafen unterstützt die SPD und sieht ihn als wichtigen Wirtschaftsfaktor für die Gemeinde. Daher kann sie es auch verschmerzen, dass wegen des Flughafens ein großes Gebiet für mögliche Windenergie weggefallen ist. "Der Flughafen hat für uns aber absolute Priorität, deshalb ist das für uns zu verschmerzen." Beim Thema Airport liegt die SPD auch weit mit den Grünen auseinander. Die Öko-Partei hat bekanntlich auch gegen die Resolution für den Airport gestimmt. "Unsere Berührungspunkte mit den Grünen sind noch gering, wir werden versuchen, engeren Kontakt mit ihnen aufzubauen", kündigte der neue Fraktionsvorsitzende an.

Quelle: RP
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