Kevelaer OW 1: Genehmigung ist Ende des Jahres "beabsichtigt"

Kevelaer · Für die Genehmigung der Ortsumgehung Kevelaer (OW1) hat das Landesverkehrsministerium jetzt den Termin genauer festgelegt. Die Nachricht wird die Bürgerinitiative zur OW 1 allerdings vermutlich nicht sehr freuen. Laut Verkehrsministerium soll die Planfeststellung erst im vierten Quartal 2017 erfolgen. Das ist kurz vor dem Jahresende und lässt die Vermutung aufkommen, dass die Genehmigung dann doch wieder auf 2018 verschoben wird. Zumal das Ministerium in seiner Antwort auf die kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Margret Vosseler lediglich schreibt, dass es "beabsichtigt" sei, den Beschluss im vierten Quartal zu erlassen. Zudem müssten die Kapazitäten und die gegebenen Prioritäten berücksichtig werden. Das klingt nicht nach einem klaren, festen Termin, mit dem Kevelaer planen könnte.

"Das Vorhaben ist insbesondere vor dem Hintergrund der Renaturierung der Niersaue äußerst komplex", heißt es auch in dem Brief des Verkehrsministeriums. Die neue Trasse muss nämlich die Niersaue queren. Auch das musste daher untersucht werden.

Die CDU-Landtagsabgeorndete hatte auch danach gefargt, ob die Finanzierung des Projekts sichergestellt sei. Mit der Ausweisung des Vorhabens im Landesstraßenbedarfsplan sei der Bedarf gesetzlich festgelegt, so das Ministerium. Sobald Baurecht vorliege, obliegt es den umfassenden Abwägungen im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen, dieses Projekt im Landesstraßenbauprogramm nach Maßgabe der gegebenen Möglichkeiten des Landeshaushaltes zu verankern. "Hierüber wird der Landtag zu gegebener Zeit entscheiden", heißt es wörtlich. Da in diesem Jahr auch Wahlen im Land anstehen, ist die Frage, welche Auswirkungen eine neue Zusammensetzung des Landtags für das Projekt in Kevelaer hat. Wie mehrfach berichtet, gibt es schon viele Jahre den Plan für eine neue Trasse. Die Südumgehung Kevelaer soll an das bereits gebaute Teilstück am Rande der City angeschlossen werden und von dort zwischen Wetten und Winnkendonk Richtung Sonsbeck führen. Dadurch soll der Anschluss zur A 57 geschaffen werden.

(RP)
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