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Kevelaer
Pichler: Suche nach Mehrheiten beginnt

Kevelaer: Pichler: Suche nach Mehrheiten beginnt
Der Jubel bei der SPD war am Wahlabend groß, doch Dominik Pichler muss bei seiner Aufgabe auch die CDU mitnehmen. FOTO: Gerhard Seybert
Kevelaer. Mit dem Sieg des SPD-Kandidaten gibt es eine völlig neue Situation in Kevelaer. Erstmals regiert nicht ein Bürgermeister der stärksten Fraktion. Der neue Verwaltungs-Chef wird auch auf die CDU zugehen müssen. Von Sebastian Latzel

Die Wahl ist vorbei, die Analyse noch lange nicht. Denn in Kevelaer gibt es eine Situation, die für alle Neuland ist. Erstmals gehört der Bürgermeister nicht der stärksten Fraktion an. Dominik Pichler muss quasi gegen die CDU "anregieren". Das ist dem neuen Verwaltungs-Chef bewusst. "Ich weiß, dass ich darauf angewiesen bin, mir Mehrheiten zu suchen. Es wird Kompromisse geben müssen, aber die müssen für mich dann auch tragfähig sein", sagt Pichler. Er werde keiner sein, der jetzt nur um der Außenwirkung wegen Anträge auf den Weg bringt, die nicht durchzusetzen sind. Konkretes Beispiel sind für ihn da die Kindergartengebühren. Die SPD hatte gegen die neue Beitragsregelung gestimmt. Mit dem neuen Bürgermeister ist diese jetzt nicht gekippt. "Und ich denke, dass es auch keine Mehrheiten geben wird, um die Entscheidung zurückzunehmen." Daher plant er, die Geschwisterregelung anzupacken. Denn Kevelaer ist eine von wenigen Kommunen, bei der auch für alle Geschwister Beiträge gezahlt werden müssen. Aber auch für so eine Idee muss er eine Mehrheit suchen.

Die CDU will in Ruhe analysieren, woran es gelegen hat, dass Amtsinhaber Dr. Axel Stibi es nicht geschafft hat. "Auch für mich war das eine große Überraschung. Ich war schon davon ausgegangen, dass Herr Stibi gewinnt", sagt CDU-Sprecher Hubert van Meegen. Man müsse analysieren: Was ist falsch gelaufen, woran könnte es gelegen haben? Gespannt ist er, wie die praktische Arbeit im Rat aussehen wird. "Ganz klar: Es muss irgendwie funktionieren, denn uns allen geht es darum, Kevelaer voranzubringen." Sicher werde es ein intensives Gespräch mit dem neuen Bürgermeister geben. Dort werden beide Seiten ausloten, wie die Zusammenarbeit aussehen wird. Gespannt ist auch, was mit dem Arbeitskreis Haushalt passiert. Den hatte die SPD bislang boykottiert. Van Meegen hofft, dass es weiter eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat gibt.

Wie es die Arbeit eines solchen Gremiums lähmen kann, wenn der Bürgermeister gegen die stärkste Fraktion regieren muss, zeigt das Beispiel Kalkar. Hier hatte das Forum die letzte Wahl gewonnen, die Sitzungen hatten dort daraufhin unter mehrstündigen verbalen Schlagabtauschen mit dem Bürgermeister gelitten. So eine Situation will in Kevelaer niemand. "Es muss auch weiterhin im Rat funktionieren", sagt van Meegen. Unterstützung wird Pichler auf jeden Fall von den Grünen bekommen, die sich über seinen Sieg freuen. "Seine Kampagne war frisch und hat gezogen", sagt Grünen-Sprecher Stephan Martens. Den Vorstoß zur Abschaffung der Geschwisterbeiträge würde man auf jeden Fall unterstützen. Alles, was die Situation bei den Kindergarten-Beiträgen verbessere, sei im Sinne der Grünen. Man habe auch die Hoffnung, dass mit dem neuen Bürgermeister ein Thema wie das Gradierwerk noch einmal neu überdacht werde.

Die FDP erwartet jetzt, dass der Widerstand gegen die Pläne für den Antwerpener Platz vom neuen Bürgermeister mitgetragen wird. "Auch die SPD war gegen den Betonklotz mit Kaufland", sagt Jürgen Hendricks, das sei einer der Gründe gewesen, weshalb die FDP den Wechsel wollte. Mit Axel Stibi habe es keine verantwortungsvolle Kommunpolitik im Sinne der Haushaltskonsolidierung gegeben. Dass die Aufgabe für Pichler gegen die CDU nicht leicht werde, sei klar; "Aber er hat das Zeug, es zu schaffen.

Die KBV steht dem neuen Bürgermeister offen gegenüber. Günther Krüger geht davon aus, dass es weiter sachliche Diskussionen geben werde. "Für uns war ohnehin nie entscheidend, woher ein Vorschlag kam, sondern wie sinnvoll er ist."

Quelle: RP
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