Weeze Pofalla begründet die Ticketsteuer
Weeze · Warum hat sich die Politik in letzter Minute entschieden, die "Ticketsteuer" doch wieder aus dem Koalitionsvertrag heraus zu nehmen? Die nationale Steuer macht dem grenznahen Airport Weeze, der vorrangig mit dem Low-Cost-Anbieter Ryanair zusammenarbeitet, das Leben schwer. Die RP fragte den Klever Bundestagsabgeordneten und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla.
Seine Antwort zusammengefasst: Die Einnahme ist für den Bundeshaushalt unverzichtbar. Im Wortlaut klingt das so:
"Als Wahlkreisabgeordneter des Kreises Kleve ist für mich die gute Entwicklung des Flughafens Weeze enorm wichtig — als Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und auch für die Mobilität der Bürger. Ich bin überzeugt, dass sich der Weezer Flughafen auch weiterhin im Wettbewerb mit den Nachbarn gut behaupten und weiter wachsen kann. Eine zentrale Säule des Koalitionsvertrags sind solide Finanzen. Wir haben uns vorgenommen, die Konsolidierung des Bundeshaushalts weiter voranzubringen mit dem Ziel, im Jahr 2015 keine neuen Schulden mehr zu machen. Die Luftverkehrsabgabe leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Weiterhin setzt die Abgabe Anreize für einen effektiveren und umweltschonenderen Einsatz der Flugzeuge. Hieran wollen wir festhalten."
Die Akteure des Airport Weeze sind über diese Sicht enttäuscht.
