Kevelaer SPD-Kritik an den "Kungelrunden" der Stadt
Kevelaer · Nach der Kommunalwahl hatten die Fraktionen dafür votiert, den so genannten "Ältestenrat" abzuschaffen. In diesem Gremium, das viele Kommunen haben, ist es üblich, Themen im kleinen Rahmen von Verwaltungsspitze und Fraktionsvorsitzenden schon einmal abzuklopfen.
In Kevelaer sah vor allem die SPD den Ältestenrat kritisch und hatte daher die Forderung auf den Weg gebracht, das Gremium abzuschaffen. "Aus gutem Grund", wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Blumenkemper jetzt in einer Presseerklärung ausführt: "Hier wurde häufig über das Vorbereiten von Entscheidungen hinaus eine Quasi-Abstimmung der Teilnehmer über Themen erwartet, die von Beginn an in die Diskussion der Fraktionen und später der Gremien gehörten. Manch ein Teilnehmer mag sich dabei hin und wieder zu weit aus dem Fenster gelehnt haben und nachträglich auf Probleme in seiner eigenen Fraktion gestoßen sein."
Den Ältestenrat gibt es zwar nicht mehr, doch besser ist es aus Sicht der SPD nicht geworden. Sie kritisiert, dass Bürgermeister Dr. Axel Stibi als Ersatz für den Ältestenrat "auf kaltem Weg nach und nach ein System von Arbeitskreisen oder Arbeitsgruppen ins Leben gerufen" habe, in denen sich Ähnliches abspielt wie in der einstigen "Kungelrunde", so Blumenkemper.
Diesem System habe die SPD mehrfach widersprochen, und daher hätten die Genossen auch dem Arbeitskreis Antwerpener Platz ihre Mitwirkung verweigert. "Wir sind nämlich der Auffassung, dass hierbei in hohem Maße an den Gremien vorbei agiert wird und viele Informationen gar nicht hinreichend an die entsprechenden Mitglieder gelangen. Daran können oft gefertigte Kurzprotokolle nicht wirklich etwas ändern." Der Beteiligung der SPD an der Arbeitsgruppe "Haushaltskonsolidierung" sei nur zähneknirschend zugestimmt worden. "Sie ist in der Sorge begründet, im Falle der Nichtteilnahme von wichtigen Informationen abgeschnitten zu werden", schreibt Blumenkemper.
Bürgermeister Stibi weist die Kritik als "völligen Unfug" zurück. "Ich bin immer noch der Ansicht, dass so ein Ältestenrat ein sinnvolles Gremium war, um Dinge in kleiner Runde vorzubesprechen." Es sei für die Verwaltung einfach wichtig, auf diesem Wege schon einmal ein politisches Stimmungsbild zu bekommen. Für ihn seien solche Gespräche wertvoll und unverzichtbar. Gerade im Falle des Hauhalts sei eine solche Vorberatung sinnvoll, daher sei der Arbeitskreis eingerichtet worden. "Hier geht es nur um Vorberatungen und nicht um Entscheidungen, die trifft der Rat." Zu unterstellen, dort werde etwas ausgekungelt, sei völliger Unsinn.
