Kevelaer Voßeler: "Schleichfahrt bei der Ortsumgehung"
Kevelaer · Landtagsabgeordnete kritisiert neues Datum für die Genehmigung: Jetzt soll es 2017 bei der Ausbaustrecke von Kevelaer Richtung A57 weitergehen. Ein Biber-Gutachten hatte das Verfahren verzögert.
Eine Überraschung ist es für viele vermutlich nicht. Bei der seit Jahren gewünschten Südumgehung Kevelaer (OW1) geht es in die nächste Warteschleife. Die CDU-Landtagsabgeordnete Margret Voßeler hatte in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung verlässliche Aussagen über das Planfeststellungsverfahren gefordert. "In ihrer Antwort schrieb die rot-grüne Landesregierung nun, dass der Planfeststellungsbeschluss voraussichtlich erst 2017 erfolgen soll", teilt die CDU-Politikerin mit.
Eine Verzögerung, die Voßeler nicht nachvollziehen kann. "Seit vielen Jahren kämpfen die Bürger in Kevelaer für die Ortsumgehung Kevelaer. Zuletzt war es durch die Prüfung eines Biber-Vorkommens zu einer Verzögerung im Planfeststellungsverfahren gekommen", meint sie. Die Wiederbesiedlung der Issumer Fleuth durch den geschützten Biber hätte angeblich dazu geführt, dass das Planfeststellungsverfahren nicht mehr im Jahr 2015 abgeschlossen werden konnte. Trotz der Dringlichkeit des Ausbaus komme es nun zu einem weiteren Aufschub bis 2017. Dabei habe die Landesregierung in ihrer Antwort eingeräumt, dass der Bau der Ortsumgehung "ohne Umsiedlung der Biber und ohne Veränderung der Straßenführung" zulässig sein dürfte. Auch die Bezirksregierung hatte im Juni auf RP-Anfrage erklärt, dass der Biber im Genehmigungsverfahren natürlich berücksichtigt werden müsse. Es handele sich bei dem Tier schließlich um eine streng geschützte Tierart. Wenn der Nager in dem Bereich vermutet werde, müsse das geprüft werden. Daher sei das Artenschutzgutachten nötig gewesen. "Nach der artenschutzrechtlichen Bewertung des Gutachters des Landesbetriebs Straßenbau NRW dürfte weder eine Umsiedlung des Bibers noch eine Änderung der Straßenführung erforderlich sein", teilte Stefanie Klockhaus von der Bezirksrgeierung gestern noch einmal mit. "Unsere Prüfung läuft aktuell noch und es ist vorgesehen, den Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2017 zu erlassen. Dieser Zeitrahmen ist aber so oder so vorgesehen. Durch die Einbeziehung des BiberVorkommens sind keine Verzögerungen im Zeitplan zu erwarten."
Die CDU-Landtagsabgeordnete kritisierte das schleppende Verfahren: "Die OW1 ist ein wichtiges Projekt, das einer dringenden Umsetzung bedarf, um die vom Verkehrslärm betroffenen Anwohner der Rheinstraße in Kevelaer und entlang der Ortsdurchfahrt in Winnekendonk zu entlasten." Der Bau sei seit Jahren überfällig, aber wieder einmal werde das dringende Verkehrsprojekt auf die lange Bank geschoben und verlässliche Aussagen würden ausbleiben. "Das ist keine Planung mit Hochdruck, sondern in Schleichfahrt", so Voßeler. Die Landesregierung müsse endlich handeln.
Unterstützung bekommt sie vom CDU-Bundesabgeordneten Stefan Rouenhoff. Der sagte gestern beim RP-Redaktionsbesuch, dass die OW1 ein zentraler Punkt für Kevelaer sei. Er sehe hier nicht den Willen von Seiten des Landes, das Projekt entsprechend voranzutreiben. Wichtig sei auch, dass zum Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses (also der Genehmigung) dann auch die Finanzierung des Ausbaus durch das Land gesichert sei. Wie berichtet, wird die Umgehung schon jahrelang geplant. Sie soll von Kevelaer an Winnekendonk vorbei zur Anschlussstelle Sonsbeck / Xanten an die Autobahn 57 führen.
