| 00.00 Uhr

Weeze
Weeze will die Steuern erhöhen

Weeze: Weeze will die Steuern erhöhen
Kämmerer Johannes Peters schlägt vor, die Steuern anzuheben. Die Politik wird jetzt darüber diskutieren. FOTO: Siwe
Weeze. Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, die Gewerbe- und die Grundsteuer B anzuheben. Darüber muss nun die Politik beraten. Im Haushaltsentwurf von Kämmerer Johannes Peters ist der Bau des Bürgerhauses die größte Investition. Von Sebastian Latzel

Auch wenn Weeze mit steigenden Ausgaben, vor allem für die Kreisumlage, zu kämpfen hat, steht die Gemeinde im Vergleich noch ganz gut da. Das hatte Johannes Peters bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs festgestellt. "Wir bauen Schulden ab, wir sind auf einem guten Weg", sagte er. Kredite sind nicht eingeplant. Und auch Bürgermeister Ulrich Francken sagte mit Blick auf weitaus gebeuteltere Gemeinden. "Wir stehen noch ganz gut." Gleichwohl schlägt die Gemeinde vor, die Grundsteuern B und die Gewerbesteuern zu erhöhen. "Diese Steuererhöhungen müssen Sie in der Politik diskutieren", gab Francken den Fraktionen mit auf den Weg, die sich jetzt intensiv mit dem Zahlenwerk befassen werden. Die Verwaltung schlägt vor, die Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke und Gebäude) von 409 auf 423 Prozent sowie die Gewerbesteuer von 409 auf 415 Prozent zu erhöhen. Die Grundsteuer A soll unverändert bei 216 Prozent bleiben. Die Gemeinde rechnet damit, mit diesem Ansatz bei der Grundsteuer 1.530.500 Euro einzunehmen, das wäre ein Plus von 5,2 Prozent. Bei den Gewerbesteuern kalkuliert der Kämmerer mit rund 5,37 Millionen Euro. Das wären 1,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den Investitionen ist der Bau des Bürgerhauses der größte Posten. Dafür sind 2,26 Millionen Euro im Ansatz enthalten. Rund eine Million soll der Umbau an der Marienwasser-Grundschule kosten, wo der Offene Ganztag untergebracht werden soll. Für neue Feuerwehrfahrzeuge sind 750.000 Euro bei den Investitionen enthalten.

Wie berichtet, soll auch der "Wellenbrecher" erweitert werden. Hier läuft noch die Diskussion, welche der Varianten gewählt wird. In den Haushaltsentwurf hat die Gemeinde einen Ansatz von 130.000 Euro gestellt. Das entspricht dem "mittleren" Vorschlag zur Erweiterung. Wunsch ist allerdings, möglichst die große Lösung zu realisieren, die mit 220.000 Euro zwar deutlich teurer ist, aber dafür den Bedarf für die Zukunft erst einmal decken könnte. Denn durch sein vielseitiges Angebot ist der "Wellenbrecher" an der Grenze seiner Kapazität angekommen. Investiert werden soll auch in die Feuerwehrhäuser in Weeze und Wemb. Da immer mehr Frauen bei den Einsatzkräften tätig sind, müssen getrennte sanitäre Einrichtungen angelegt werden. Rund 100.000 Euro wird das kosten.

Für die Neugestaltung des Vittinghoff-Schell-Parks sind 320.000 Euro vorgesehen.

Bei Ausgaben für soziale Leistungen muss Weeze tiefer in die Tasche greifen. Im Haushalt sind dafür rund 1,46 Millionen Euro enthalten. Das sind 13 Prozent mehr als im Vorjahr.

Grund dafür sind der steigende Aufwand für Grundsicherung für Arbeitslosen sowie Hilfen für die Asylbewerber. Für die Flüchtlinge steigen die Ausgaben in Weeze aber nicht so sehr wie in anderen Kommunen. Das liegt daran, dass die Notunterkunft am Flughafen komplett vom Land finanziert wird.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Weeze: Weeze will die Steuern erhöhen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.