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Kleve
60 Jahre Bundespolizei in Kleve
Kleve: 60 Jahre Bundespolizei in Kleve
1983 zog hier der Bundesgrenzschutz ein: die Liegenschaft in Materborn. FOTO: RPO
Kleve. Heute feiert die Bundespolizei ihr 60-jähriges Bestehen. Der Standort Kleve war immer von Bedeutung. Die hiesige Inspektion ist für 282 Kilometer Binnengrenze zu den Niederlanden mit 100 befahrbaren Grenzwegen zuständig.

Die Geschichte der Grenzpolizei in Kleve beginnt 1945 mit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nach der Besetzung Deutschlands wurde das Überschreiten der alten deutschen Reichsgrenzen durch das Gesetz Nr. 161 der alliierten Militärregierung mit Hilfe des "British Frontier Service", mit der Inspektion in Kellen (Gebäude rechts neben der heutigen Bundespolizeiinspektion Kleve, Emmericher Str. 108), geregelt.

Der Passkontrolldienst führte Ausweiskontrollen an den deutschen Grenzen durch. Hierfür wurde bald auch deutsches Personal zu Hilfsdiensten herangezogen. Die deutschen Hilfsdienste hatten zunächst keine Entscheidungskompetenzen.

Am 16. März 1951, der sogenannten Geburtsstunde des Bundesgrenzschutzes (BGS), wird das erste Bundesgrenzschutzgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Stärke des BGS wird zunächst auf 10 000 Mann festgelegt. Am 3. Oktober 1953 wurde der bis dahin auf die ehemalige britische Zone beschränkte Passkontrolldienst in den Bundesgrenzschutz überführt und als Bundespasskontrolldienst nunmehr an der gesamten Bundesgrenze eingesetzt.

Grenzschutzamt Kleve

Eines der Passkontrollämter fand seinen Sitz in Kleve, wo die Bundespolizei bis heute beheimatet ist. Nach der Umorganisation des Bundespasskontrolldienstes im Jahre 1961 wurden neun Grenzschutzämter und die Grenzschutzdirektion in Koblenz eingerichtet. Das hiesige Passkontrollamt wurde in "Grenzschutzamt Kleve" umbenannt.

Nachdem der Bund im Jahre 1983 die Liegenschaft an der Dorfstrasse in Kleve-Materborn erwirbt, wächst die Zahl der Bediensteten. Im Juni 1990 werden die Warenkontrollen an der deutsch/niederländischen und deutsch/belgischen Grenze aufgehoben.

Drei Monate später werden Teile der Grenztruppen der DDR durch die Wiedervereinigung in den Dienst des Bundesgrenzschutzes übernommen. Das "Grenzschutzamt Kleve" wurde zwischen 1990 und 1992 in kurzen Abschnitten zum "Grenzschutzamt Düsseldorf mit vorläufigem Sitz in Kleve" und zum "Grenzschutzamt Köln mit vorläufigem Sitz in Kleve" umbenannt.

Durch das Schengener Abkommen vom 26. März 1995 zwischen den Gründerstaaten Deutschland, Frankreich und den Beneluxstatten (Belgien, Niederlande, Luxemburg) fallen die Passkontrollen an den Binnengrenzen weg. Die Kontrollen an den Außengrenzen werden intensiviert.

Im Januar 1998 erhält der Bundesgrenzschutz eine neue Organisationsstruktur, die sich den veränderten Gegebenheiten in der heutigen Bundesrepublik Deutschland anpasst. Diese führte zur Reorganisation des Bundesgrenzschutzamtes Kleve. Das Bundesgrenzschutzamt Kleve war demnach für die gesamte deutsch/niederländische Grenze (572 km) sowie die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung an 110 km deutsch/belgischer Binnengrenze zuständig.

Am 1. Juli 2005 wurde der Bundesgrenzschutz in Bundespolizei umbenannt. Aus dem Bundesgrenzschutzamt Kleve wurde das Bundespolizeiamt Kleve; die Bundesgrenzschutzinspektionen werden in Bundespolizeiinspektionen umbenannt. Zum 1. März 2008 tritt die Neuorganisation der Bundespolizei in Kraft. Das Bundespolizeiamt Kleve sowie die angeschlossene Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Kleve werden aufgelöst. Die Gemeinsame Verbindungsstelle zu den Niederlanden wird als Außenstelle in Goch Teil der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin. Einhergehend erfolgt der Namenswechsel in Bundespolizeiinspektion Kleve.

Die Personalstärke der Inspektion wächst im Organisations- und Dienstpostenplan von 155 auf 333 Beschäftigte an. Die Bundespolizeiinspektion Kleve ist eine von neun regional zuständigen Bundespolizeiinspektionen der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin. Die örtliche Zuständigkeit der Inspektion erstreckt sich im Bundesland Nordrhein-Westfalen auf die Landkreise Borken, Kleve, Viersen und Wesel in den Regierungsbezirken Münster und Düsseldorf.

Im Aufgabenbereich ist die Bundespolizeiinspektion Kleve für 282 Kilometer Binnengrenze zu den Niederlanden mit 100 befahrbaren Grenzwegen (Kreis- , Landes- und Bundesstraßen sowie fünf Bundesautobahnen) und der internationalen Wasserstraße Rhein zuständig. Zudem erfolgt die binnen- und außengrenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung seit dem 1. Mai 2003 am Flughafen "Airport Weeze".

Quelle: RP
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