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Kleve
Ausschüsse: Stadt weist CDU-Kritik zurück

Kleve. Die Klever Stadtverwaltung hat auf Vorwürfe der Klever CDU-Fraktion reagiert. Die Christdemokraten hatte in einer Presseerklärung die Verlegung der Schulausschusssitzung am 1. September bemängelt und die in Aussicht gestellte neue Terminierung durch die Verwaltung als "Terminchaos" bezeichnet. "Angeblich sind Terminschwierigkeiten der Bezirksregierung der Grund dafür. Gleichzeitig wird ein weiterer Schulausschuss keine zwei Wochen später auf ,voraussichtlich Ende September' angekündigt", hatte CDU-Fraktionsmitglied Gerd Driever gesagt.

Die Verwaltung weißt die Vorwürfe nun - ebenfalls per Pressemitteilung - zurück. "Die Verwaltung wurde durch den Schulausschuss in seiner letzten Sitzung unter anderem beauftragt, die zuständigen Vertreter der Bezirksregierung zur kommenden Sitzung des Schulausschusses einzuladen. Der geplante Sitzungstermin kann von der Bezirksregierung aus terminlichen Gründen nicht wahrgenommen werden, so dass ein neuer Termin gefunden werden muss. Die Verwaltung arbeitet derzeit intensiv an der Terminabstimmung. Ein neuer Termin wurde von der Bezirksregierung bislang nicht bestätigt", heißt es in dem Schreiben.

Die CDU-Fraktion hatte weiter die Verlegung der Sportausschusssitzung bemängelt und die baldige Anwendung eines tragfähigen Sportentwicklungskonzeptes verlangt. Dazu die Verwaltung: "Die Anwendung des geforderten Konzeptes kann nur unter Beteiligung der betroffenen Vereine stattfinden, deren Abfragen derzeit laufen. Die Ergebnisse werden der Politik nach der Auswertung vorgestellt."

(cat)
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