| 00.00 Uhr

Bedburg-Hau
Bedburg-Hau plant mit Überschuss

Bedburg-Hau. Kämmerer Georg Fischer legte dem Rat einen Haushaltsentwurf vor, der ein Plus von rund 300.000 Euro aufweist. Das Geld soll in die Ausgleichsrücklage fließen. Steuererhöhungen und neue Kreditaufnahmen wird es nicht geben. Von Marc Cattelaens

Erstmals seit Jahren ist es Kämmerer Georg Fischer gelungen, in seinem Entwurf der Haussatzung dem Gemeinderat ein Zahlenwerk vorzulegen, das am Ende einen Überschuss ausweist. Rund 309 000 Euro soll das Plus am Ende des Jahres 2018 betragen, hat Fischer errechnet.

Sollte der Plan aufgehen, wäre das für die Gemeinde durchaus Grund zur Freude. Denn aktuell sehen die Zahlen deutlich schlechter aus, wie Fischer den Ratsmitgliedern mitteilte. So wird das laufende Jahr zwar mit einem planmäßigen Ergebnis abschließen, was jedoch ein Minus von mehr als 1,5 Millionen Euro bedeutet. Das kommende Jahr könnte nach Fischers Berechnungen eine Trendwende darstellen, denn auch in den Jahren 2019 bis 2021 wird die Gemeinde wohl einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften, so der Kämmerer. Mit den prognostizierten Überschüssen soll die Ausgleichsrücklage aufgefüllt werden. Das ist auch dringend nötig, denn diese ist nach dem diesjährigen Minus von 1,5 Millionen Euro komplett aufgebraucht.

Steuererhöhungen hat der Gemeinderat für das kommende Jahr mehrheitlich abgelehnt. Ebenso sind für die Jahre 2018 bis 2021 keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen.

Kämmerer Fischer plant mit höheren Steuereinnahmen als im Vorjahr. Rund 770.000 Euro mehr als im Jahr 2017 wird die Gemeinde voraussichtlich einnehmen, prognostiziert Fischer, vor allem durch stark gestiegene Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Erhöhte Schlüsselzuweisungen des Landes sollen ebenfalls zum vergleichsweise guten Jahresergebnis beitragen. Die Eintrittsgelder für den Weihnachtsmarkt am Schloss Moyland und für das Hallenbad sowie Pachtzahlungen für gemeindeeigene Objekte werden rund 916.000 Euro in die Kasse spülen, so die Prognose. Das sind rund 92.000 Euro mehr als im Vorjahr, was sich, so Fischer, hauptsächlich dadurch ergibt, dass die Stadt Kleve nun für die Nutzung des Schulgebäudes am Rosendaler Weg zahlt. Erheblich weniger Geld als 2017 erhält Bedburg-Hau vom Land NRW als Erstattung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Fast vier Millionen Euro - 1,7 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr - will die Gemeinde im kommenden Jahr investieren. Die größten Posten bilden dabei Straßen- und Kanalbaumaßnahmen. Für den Ausbau des Breitbands investiert die Gemeinde 370.000 Euro. Für 90.000 Euro wird für die Anschaffung eines Containers für die Offene Ganztagsschule in Hau gezahlt.

Die im Kernhaushalt dargestellte Verschuldung der Gemeinde soll sich, so Fischer, vom derzeitigen Stand von 8,3 Millionen Euro bis zum 31. Dezember 2021 auf 5,3 Millionen Euro verringern.

In Jubelstürme verfällt der Kämmerer deswegen jedoch nicht. So habe sich die finanzielle Lage Bedburg-Haus aufgrund der wirtschaftlichen Gesamtlage zwar verbessert. Diese Verbesserungen seien aber vor allem durch "üppige Zahlungen des Landes im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes" begründet, so Fischer. Dies zeige "deutlich die Abhängigkeit der gemeindlichen Finanzen von den Zahlungen des Landes". Deswegen mahnte Fischer auch zum Sparen: "Es sollten weiterhin eine zurückhaltende Finanzpolitik betrieben und die geplanten Überschüsse für eine Aufstockung der Ausgleichsrücklage verwandt werden."

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Bedburg-Hau: Bedburg-Hau plant mit Überschuss


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.