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Kleve
"Beim Planen nicht an Zevens denken"

Kleve: "Beim Planen nicht an Zevens denken"
Das Objekt der Bebauung: Die Wallgrabenzone soll in kompletter Breite wie vor Haus Koekkoek bis zum Kermisdal durchgezogen werden. Vor dem Rathaus soll ein Platz entstehen, nur der Rest soll bebaut werden.. FOTO: Graupner
Kleve. Die Mitglieder des Klever Bauausschusses diskutierten über den Minoritenplatz. Der alte Bebauungsplan für den Platz wurde eingestellt, ein neuer soll eingeleitet werden. Fraktionen suchen nach Übereinstimmung bei den Eckpunkten. Von Matthias Grass

Vor dem Neubeginn stand ein Schlussstrich: Das bis jetzt laufende Bebauungsplanverfahren für den Minoritenplatz wird eingestellt. Diese Empfehlung des Bauausschusses begrüßte Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing als gutes Symbol für den Abschied von den alten Plänen zum Minoritenplatz. Außerdem empfahlen die Mitglieder des Bauausschusses ebenso einstimmig die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für den Platz, der auf die von den Fraktionen vorgelegten Eckpunkte-Papiere eingehen soll. Natürlich einschließlich der Bürgerbeteiligung.

Zwischen den beiden Empfehlungen lagen eine lange Diskussion und die Statements der Fraktionen. Denn über der Diskussion, wie man den Platz grundsätzlich gestalten sollte, schwebt ein konkretes Investoren-Konzept, das Bernd Zevens als Lösung nach dem Fünffingermodell von Hülsmann&Thieme dem Rat unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf der Wasserburg vorgestellt hatte. Den Umgang mit diesen Planungen kritisierte Dr. Josef Merges (Offene Klever) scharf: Es gehe nicht an, dass das Zevens-Modell, das zuvor in "geheimer" Info-Veranstaltung allein den Ratsmitgliedern vorgestellt worden sei, in eine Bürgerbeteiligung genommen werden solle, wetterte er, als Northing einen solchen Vorschlag zu unterbreiten schien.

Ihn unterstützten Wolfgang Gebing (CDU) und Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne): Beide forderten wie Merges, dass man sich erst über die Pläne und die Abstimmung der Eckpunkte-Papiere einig werden müsse und dies in der Bürgerbeteiligung vorstellen solle. Northing wiederum widerrief - sie sei wohl falsch verstanden worden. Tatsächlich war die Sprechanlage in der Stadthalle wieder sichtlich überfordert, alle Wortbeiträge sauber ans Ohr der Zuhörer zu bekommen. Den Wunsch von Merges, ein externes Büro wie Scheuvens+Wachten mit der Moderation des Verfahrens zu beauftragen, wies Gebing zunächst einmal zurück: Bevor die Stadt hier Geld ausgibt, sollten alle Beteiligten, Rat und Verwaltung, erst einmal ihre Hausaufgaben machen, sagte er. Die Hausaufgabe sei, so präzisierte Hedwig Meyer-Wilmes, der Abgleich der Eckpunkte-Papiere - die von CDU, Grüne und Ok liegen ja schon länger vor (wir berichteten).

Dr. Merges hatte noch mal ein flammendes Plädoyer für einen "Ereignis"-Platz gehalten. Hätte man ihn denn, könnte man dort ein Public Viewing veranstalten anstatt im Denkmal Forstgarten, was "sehr viele Menschen sehr skeptisch sehen", sagte er. Oder die Schützen könnten sich dort versammeln. Man solle einen solchen Platz freihalten und nicht den ganzen Platz zupflastern.

Dagegen wehrte sich Barend van Ackeren (FDP): Wer ernsthaft und sachlich auf die Eckpunkte seiner und der anderen Fraktionen schaue, der sehe, dass hier von Zupflastern überhaupt keine Rede sein könne. Plätze bräuchten eine Kante, eine Bebauung, damit sie überhaupt als Platz erfahrbar seien, sagte der Architekt, der sich auf dem Minoritenplatz ein ansprechendes Quartier wünschte. Und Baufenster, damit klar kenntlich sei, wo später Gebäude stehen. Und dass, das hatte zuvor auch Gebing gefordert, vielleicht sogar mehrere Bauherren/Investoren dort einsteigen könnten. "Es muss ja nicht nur ein einzelner Investor sein", so van Ackeren. Um sogleich anzufügen: "Aber den wollen wir auch nicht ausschließen". Auch darin schien Konsens zu bestehen. Oder wie Meyer-Wilmes es gesagt hatte: Den Zevens-Vorschlag erst einmal in den Hinterkopf verbannen. Michael Kumbrink (SPD) forderte, dass die Stadt unbedingt Herr des Verfahrens bleiben müsse.

Nach den Sommerferien geht's in die nächste Runde mit der Vorstellung des B-Plans und der Bürgerbeteiligung. Eine Synopse mit den Eckpunkten der Parteien will Jürgen Rauer ins Internet stellen lassen.

Quelle: RP
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