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Kleve
Bergmann stellt Fragen zur Deichsanierung

Kleve. Bis 2025 sollen alle Hochwasserschutzanlagen zwischen Emmerich und Düsseldorf auf dem neuesten Stand sein. Ursprünglich hatten die Deiche und anderen Schutzbauten (nach dem Vorbild der Niederländer) schon ab 2015 Sicherheit für die Anrainer bieten sollen.

Jetzt argwöhnen Skeptiker, dass es auch bis zum Jahr 2025 nichts werden könnte mit dem wichtigen Hochwasserschutz am unteren Niederrhein. Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Günther Bergmann, hat deshalb eine Kleine Anfrage zum Thema formuliert. Der Christdemokrat will wissen:

1. Woraus resultieren die Verzögerungen bei der Deichsanierung am Niederrhein?

2. Welche der insgesamt neun auf dem Gebiet des Kreises Kleve noch offenen Maßnahmen sind von Verzögerungen betroffen?

3. Wie lautet der aktuelle planungsrechtliche Status der neun auf dem Gebiet des Kreises Kleve noch offenen Maßnahmen ?

4. Wie lange werden diese Verzögerungen bei den einzelnen Maßnahmen jeweils dauern?

5. Zu welchen erhöhten Kosten wird es für die Bürger als Mitglieder der Deichverbände aus Sicht der Landesregierung kommen?

Zum Hintergrund erinnert Bergmann daran, dass das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 mitgeteilt habe, dass bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Düsseldorf bis Emmerich an die heutigen technischen Regeln angepasst werden. Verzögerungen seien jedoch schnell zutage getreten und würden bereits öffentlich diskutiert. Dabei seien die Investitionen in die Rheindeiche absolut dringlich.

Quelle: RP
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