Kleve Bürger beim Minoritenplatz mitnehmen
Kleve · Kleves ehemaliger Stadtdirektor Manfred Palmen meldete sich zum neuen Verfahren zu Wort und blickt auf die zurückliegenden Fehler.
Kleves Stadtdirektor a.D Manfred Palmen warnt angesichts der neuen Planungen für den Klever Minoritenplatz alle Beteiligten eindringlich: "Die alten Fehler, die gemacht wurden, müssen im neuen Verfahren unbedingt vermieden werden", sagt er und legt eine mehrere Finger dicke Akte auf den Tisch, deren Inhalt die Geschichte der Minoritenplatzplanung nachzeichnet. Vom Riesenprojekt Multideveloptment über das Werkstattverfahren im Jahr 2009, die Vergaben an Sontowski bis zum Scheitern.
Palmen macht dafür vor allem das Management des Verfahrens durch die Stadt verantwortlich. Es könne nicht sein, dass man ein Projekt 2009 zur Wahl stelle, dann Jahre warten müsse, ehe es schließlich ziemlich verändert wie ein Kai aus der Kiste dem Bürger vorgestellt werde. "Der erste Schritt war richtig und gut", so der ehemalige Stadtdirektor. Das sehe er auch bei dem erneuten Versuch, den Minoritenplatz wieder zu bebauen. Es wäre fatal, jetzt nach der Bürgerbeteiligung wieder zu viel Zeit verstreichen zu lassen, um Konkretes vorzustellen. Vor allem, wenn sich das dann auch noch von dem unterscheidet, was der Bürger zu sehen bekam.
"Vom Hotel war während desWerkstattverfahrens beispielsweise nie die Rede - es war dann das Hotel, das als erstes gebaut wurde", sagt der Klever Stadtdirektor und NRW-Staatssekretär a.D. im Rückblick. Zwar habe es einen sehr ähnlich gezeichneten Bau auf der anderen Seite des Kanals gegeben - doch der sei nicht Gegenstand der Abstimmung sondern allein als Entwicklungsfläche gedacht gewesen, sagt er und zieht die Wahlzettel vom Mai 2009 hervor. "Darüber haben wir also nie abgestimmt", sagt er. Genauso wie über das Rathaus, das besser gleich nach der Wahl vergeben worden wäre. Das dann folgende Verfahren sei nämlich absolut undurchsichtig gewesen.
Das räumt inzwischen auch Kleves Kämmerer Willibrord Haas ein: Im RP-Gespräch hatte der Kämmerer betont, dem Rat nicht wieder ein solch kompliziertes und für den Bürger kaum zu verstehendes Verfahren vorschlagen zu wollen: "Wir haben aus dem damaligen Verfahren gelernt", sagt Haas.
Palmen bemängelt zurückblickend, dass man versäumt habe, den Bürger mitzunehmen. "Man muss sicherstellen, dass der Bürger die einzelnen Schritte eines Verfahrens kennt, indem man sie ihm erklärt - dann gibt es auch keine Beschwerden", sagt Palmen. Das sei in der Vergangenheit versäumt worden. "Zudem hat man die Bank einfach verlegt und das Los neu unterteilt und kam dann mit fertigen Plänen. Man darf den Bürger so nicht vor den Kopf stoßen", sagt Palmen. Jetzt sei die Politik gefordert, das Verfahren durch die Stadt entsprechend im Auge zu behalten.
Dass die Unterstadt keine Freifläche war, zeigen historische Bilder. Für die Zukunft betrachtet, steht für Palmen aber noch die wichtige Frage im Raum: "Ist der Bau einer Tiefgarage möglich und wer kann ihn finanzieren?", sinniert er mit Blick nach vorne.
Denn Parkplätze benötige die Stadt - und hier vor allem die Kavariner Straße - an dieser Stelle. "Die Tiefgarage wird ja nicht wegen der Dutzend Stellplätze im Rathaus verlangt. Diesen Raum kann man zur Not auch anders nutzen. Aber wenn die große Tiefgarage gebaut wird, sollten dort auch noch freie Parkplätze für die Gäste der Stadt und nicht nur für die Bewohner geschaffen werden", konstatiert Manfred Palmen.
