Kleve Sonja Northing fühlt sich "missverstanden"

Kleve · Der Bürgermeister-Wahlkampf in der Kreisstadt geht nun endgültig in die heiße Phase: Gestern reagierten CDU und Grüne kritisch auf Äußerungen der Kandidatin von SPD, FDP und Offenen Klevern.

Bürgermeisterwahl Kleve 2015: Das sind die Kandidaten
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Bürgermeisterwahl 2015 in Kleve: Das sind die Kandidaten

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Scharf attackierten gestern CDU und Grüne Wahlkampf-Äußerungen von Sonja Northing, Kandidatin von SPD, FDP und Offenen Klevern. Northing hatte bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms mehr Transparenz und eine neue Verwaltungskultur, ein "besseres Miteinander in der Verwaltung" (so im RP-Interview) gefordert. Ihr formuliertes Ziel: Das muss besser werden.

Das verstanden Christdemokraten und Grüne und wohl auch Teile der Verwaltung als Kritik an den Mitarbeitern der Verwaltung, die derzeit durch Großprojekte wie Bebauung Minoritenplatz, Rathaus, Sanierung der Schulen sehr gefordert seien.

"Was wir als ehrenamtliche Politiker mitbekommen, ist, dass in unserer Verwaltung viele hochmotivierte und kompetente Mitarbeiter bürgernah tätig sind. Schon heute bilden sie sich fort, sie erhalten vielfältige Unterstützung, um ihr berufliches Handeln ständig zu verbessern, damit sie teamfähiger und leitungskompetenter werden", schreiben Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) und Wolfgang Gebing (CDU) für ihre Fraktionen und stellen sich hinter die Verwaltungsmitarbeiter: "Zwar kann man immer noch besser werden, aber man kann der Verwaltung weder vorwerfen, dass sie hinter den Kulissen agiert, noch, dass sie für Anfragen nicht zur Verfügung stehe", heißt es unter anderem in dem Offenen Brief.

 Sonja Northing plädierte für mehr Transparenz in der Verwaltung - will das aber nicht als Kritik verstanden wissen.

Sonja Northing plädierte für mehr Transparenz in der Verwaltung - will das aber nicht als Kritik verstanden wissen.

Foto: Gottfried Evers

Transparenz sei in den vergangenen Jahren bereits groß geschrieben worden: Sämtliche öffentliche Dokumente liegen vor den Ausschüssen und Ratssitzungen aus, sämtliche Infos stehen auch im Internet, es sei für die Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung das Bürgerbüro eingerichtet worden. Die für Bürger eingerichtete Fragestunde werde bisher meist nur von einem Bürger genutzt.

Mit anderen Worten: Die von Northing geforderte Transparenz und Bürgerbeteiligung werde umgesetzt. Transparenz bleibe eine Aufgabe für die Politik, ließe sich aber nicht lösen, indem runde Tische für alles bis zum Bauvorhaben versprochen werden, so Gebing und Meyer-Wilmes. Dass das nicht-öffentliche europäische Vergabeverfahren beim Minoritenplatz nicht wirklich transparent war, haben alle verstanden, da sind sich die Kandidaten auch mal einig.

Sonja Northing fühlt sich angesichts der Vorwürfe völlig missverstanden: Sie habe lediglich einen einzigen runden Tisch vorgeschlagen - den für Kunst und Kultur. "Ich finde es gut, dass der neue ,Kulturraum Kleverland' die Politik beraten möchte", sagt sie. In Sachen Transparenz bestätigte Northing gestern, dass die von der Verwaltung schon praktiziert werde. "Ich habe nur gesagt, dass man noch transparenter werden könne", sagt sie, ohne konkrete Beispiele nennen zu wollen. Ihr sei durchaus klar, dass Bauvorhaben nicht an runden Tischen besprochen werden könnten.

In ihren Äußerungen zur "Verwaltungskultur" fühlt sich die Kandidatin missverstanden. Sie habe die Auffassung, die Kompetenzen der Fachbereichsleitung weiter auszubauen, so dies noch nicht passiert ist. Vor allem betont Northing mit Blick auf die Vorwürfe: "Ich kritisiere die Mitarbeiter nicht, ich werde ihnen als erstes mein Vertrauen aussprechen, wenn ich Bürgermeisterin werden sollte", sagt sie.

(RP)
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