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Kleve
CDU Kleve: Abspaltung ist vom Tisch

Kleve. Der komplette Stadtverbands-Vorstand traf sich zu einem (Krisen-)Gespräch mit Kreisparteichef Günther Bergmann. Einstimmig wurde die Mitgliederversammlung in die zweite Jahreshälfte gelegt. Neunköpfiger Restvorstand im Amt. Von Jürgen Loosen

Alle zurückgetretenen und noch amtierenden Mitglieder des Klever CDU-Stadtverbands-Vorstands haben sich in einer "Krisensitzung" unter der Moderation des Kalkarer CDU-Kreisparteivorsitzenden Günther Bergmann Ruhe verordnet. In dem mehr als zweistündigen Gespräch in der Kreisgeschäftsstelle wurde zum einen klipp und klar festgestellt, dass es de facto noch einen handlungsfähigen Vorstand gibt, zum anderen haben sich die Christdemokraten darauf verständigt, eine Mitgliederversammlung mit dem Ziel einer Vorstands-Neuwahl in der zweiten Jahreshälfte einzuberufen und sich damit ebenso einmütig hinter den schwer erkrankten ehemaligen Vorsitzenden Aloys Hermanns gestellt. Das bestätigte auch Beisitzer Josef Kanders, der im Vorfeld der Sitzung in einem Gespräch mit unserer Redaktion davon gesprochen hatte, es gebe "gerüchteweise" Überlegungen einiger CDU-Mitglieder, wegen der nicht zufriedenstellenden, unklaren Lage eine Bürgerpartei zu gründen. Der 30-Jährige, vor mehr als einem Jahrzehnt "Benjamin" der Klever CDU-Ratsfraktion, zeigte sich vom Gesprächsverlauf beeindruckt: "Eine drohende Abspaltung in Form einer neu zu gründenden Bürgerpartei sehe ich nach diesem guten Gespräch nicht mehr. Es hat sich herausgestellt, dass wir einen handlungsfähigen Vorstand haben, der sich jetzt nur neu sortieren muss. Ich blicke jedenfalls guten Mutes in die Zukunft."

Auslöser des abendlichen Krisengesprächs war ein Brief des ehemaligen Stadtdirektors, Landtagsabgeordneten und Staatssekretärs Manfred Palmen an Aloys Hermanns, in dem der heutige CDU-Kreistagspolitiker nach dem Rücktritt des geschäftsführenden Stadtverbands-Vorstands vom 29.9.2015 eine "zwingend notwendige" Neuwahl "im Interesse eines Neuaufbaus der CDU der Stadt Kleve" gefordert hatte. Palmen hatte argumentiert, "ein untätiges Zuwarten und der Zusammenbruch jedweder Führungsstruktur kann nicht mehr länger hingenommen werden" (wir berichteten). An dem Krisen-Gespräch konnte Palmen nicht teilnehmen, weil er im Urlaub ist.

In dem "sehr sachlichen und harmonischen Gespräch, in dem es an keiner Stelle laut wurde", wie es der Mediator Bergmann formuliert, wurden zunächst die satzungsrechtlichen Fragen geklärt. Und dabei bestätigte sich, "dass es einen entscheidungsfähigen Vorstand gibt, allerdings durch die Rücktritte in reduzierter Form". Der neunköpfige Vorstand besteht aus Christian Seißer, Josef Kanders, Dorothea Kriwiz, Stefan Verhoeven, Andreas Rambach, Karsten Koppetsch, Dominik Feyen, Werner Liffers und dem laut Satzung kraft seines Amtes stimmberechtigten CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing. Damit seien mehr als 50 Prozent der Ur-Anzahl 17 im Amt und der Vorstand somit existent. Schon vereinbart worden ist ein erstes Treffen Ende des Monats April, auch, um die Mitgliederversammlung in der zweiten Jahreshälfte vorzubereiten.

Fraktionschef Wolfgang Gebing bewertete Verlauf und Ergebnis des Gesprächs ebenfalls als positiv: "Wir haben in dieser schwierigen Situation nach der verlorenen Bürgermeisterwahl und nach der Erkrankung von Aloys Hermanns einen gangbaren Weg gefunden. Gut ist es auch, dass im Restvorstand Vertreter aller Gruppierungen und Altersklassen vertreten sind. Wir werden jetzt im Vorstand überlegen, ob wir noch Aktivitäten unternehmen, um unsere Mitglieder einzubinden". Die Gerüchte um eine Abspaltung kommentierte Gebing so: "Kein Mensch in der CDU ist unseres Wissens auf dem Weg einer Abspaltung unterwegs. Davon war auch keine Rede in der Versammlung".

Auch der angebliche "Aufstand" eines Teils des Restvorstands gegen Bergmann fand nicht statt. Zwar gab es einen Fragenkatalog, den der ehemalige Schriftführer des Stadtverbands, Robert Böving, wohl im Auftrag einiger Vorstandskollegen vor der Sitzung und nach dem Brief Bergmanns an alle CDU-Mitglieder Kleves dem Kreisparteichef zugeschickt hatte, aber dessen Antworten sind offenkundig zur Zufriedenheit aller ausgefallen. Anders jedenfalls ist die in allen Punkten erzielte Einstimmigkeit kaum zu beurteilen. So ähnlich drückt es die von allen (!) Gesprächsteilnehmern abgesegnete Presseerklärung der CDU aus: "Die notwendigen Schritte, diese Situation zu meistern, werden nun in großem Einvernehmen weitergegangen".

Quelle: RP
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