Kleve "Denkpause": Offener Brief an Sonja Northing
Kleve · Zum Thema Minoritenplatz-Bebauung hat die Initiative Denkpause einen offenen Brief an Bürgermeisterin Sonja Northing und den Stadtrat verfasst. Der Wortlaut des Schreibens:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, um den Minoritenplatz kommt einiges in Bewegung. Aber was bewegt wird, dringt bis jetzt nicht an die Öffentlichkeit. Am 28. April präsentierte ein Interessent seine Pläne auf der Wasserburg. Dies geschah leider exklusiv für Ratsmitglieder und unter strengster Geheimhaltung. Im Dezember 2014 hatte es noch geheißen: "Der Rat der Stadt beschließt der Öffentlichkeit [...] frühzeitig Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben."
Die Drucksache 121/X erläutert dazu: "Um eine umfangreiche Transparenz im Verfahren zu gewährleisten, soll nun der Öffentlichkeit [...] Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Das Beteiligungsverfahren [...] soll in einem Workshopverfahren durchgeführt werden [...] Ziel der Öffentlichkeitsbeteiligung im Workshopverfahren ist es, mit allen Beteiligten eine harmonische und wertvolle Nutzung des Minoritenplatzes zu erreichen." Das war ein offizieller Ratsbeschluss. Seit mehr als einem Jahr wartet die Öffentlichkeit auf den versprochenen Workshop. Bisher vergeblich.
Nun steht stattdessen auf der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses am 9. Juni dieses bisherige Verfahren komplett aufzugeben und stattdessen ein völlig neues zu starten, zu dem Eckpunkte vorgegeben werden. Wir, die Denkpause für die Unterstadt, erinnern den Rat an seine Versprechen. Wir fordern die gemachten Zusagen jetzt endlich zu erfüllen.
Der Minoritenplatz gehört allen Klevern. Der Workshop, bei dem alle Klever Bürger ihre Wünsche und Ideen für den Minoritenplatz einbringen können, darf nicht noch länger aufgeschoben werden.
Erst danach können Entscheidungen getroffen werden über eventuell vorliegende Pläne von privaten Investoren."
