Kleve "Denkpause" will schnelles Urteil zum Minoritenplatz
Kleve · Still ruht der See in Sachen Minoritenplatz. Zu still, sagt die Initiative Denkpause. Sie fürchtet, dass der Platz doch bebaut werden könnte. Bis jetzt habe man erwartungsvoll auf die von der Stadt groß angekündigte Bürgerbeteiligung gewartet, doch davon höre man nichts mehr, sagt Martin Fingerhut für die Initiative.
"Ziel der Denkpause ist, den Minoritenplatz zu schützen, bis ein neuer, fehlerfreier B-Plan beschlossen ist", sagt Fingerhut. Man habe mit der Stadt keinen Vergleich zu einem Schutz des zu bebauenden Geländes erreicht. Deshalb habe man den Anwalt der Initiative beauftragt, das von der Denkpause angestrengte Verfahren beim Oberverwaltungsgericht Münster gegen den bestehenden Bebauungsplan für Platz zu beschleunigen. Für das neue Bebauungsplanverfahren erwartet die Denkpause, dass als Erstes die Wünsche und Ideen der Bürger gesammelt werden, ohne dass vorher die Politik ihre Meinung dazu darstellt.
Die Stadtverwaltung wiederum weist auf den Ratsbeschluss vom Dezember 2014, der diese Bürgerbeteiligung vorsieht. "Die wird mit Sicherheit kommen", sagte Daniela Rennecke vom Baudezernat. Doch zuvor erwartet die Verwaltung, dass die Politik Eckpunkte formuliert, was sie auf diesem Platz haben möchte. Das hatte Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer mündlich mehrfach den Politikern gesagt. Im übrigen hält die Verwaltung eine Verständigung vor dem OVG Münster nicht für ausgeschlossen. Bebaut werden kann der Minoritenplatz nur, wenn der Rat der Stadt Kleve dem Verkauf zustimmt.
