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Kleve
Die Stadt Kleve erwartet weiter hohen Wohnbedarf

Kleve. Der Titel klingt ein wenig sperrig: "Strategische Ziel- und Maßnahmenplanung der Verwaltung", heißt die Vorlage, die die Stadt seit 2011 dem Rat der Stadt vorlegt. Darin blickt sie zurück auf das, was geschafft ist, und gibt zugleich einen Ausblick auf das, was noch geschafft werden muss. Dafür gab's in diesem Jahr nicht nur den Dank der Politik. So vermisste Grünen-Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes Informationen, wie es mit dem Sportentwicklungsplan und vor allem mit dem Bau der Merkur-Turnhalle weitergehen soll. Von Matthias Grass

Das stehe im jeweiligen Haushaltsplan und nicht im strategischen Entwicklungsplan, aber man werde nach der Sommerpause berichten, erklärte Kleves Kämmerer Willibrord Haas. Wolfgang Gebing, CDU-Fraktionschef, mahnte an, dass die Verwaltung nicht nur die "strategische Ziel- und Maßnahmenplanung" vorlegen solle, sondern auch alle halbe Jahre über die Ratsbeschlüsse informieren soll und ob sie im Sinne des Rates abgearbeitet sind. Den Vorstoß unterstützte auch Petra Tekath, Fraktionschefin der SPD-Fraktion. Eigentlich eine sehr vernünftige Forderung, die Bürgermeisterin Sonja Northing, so sagte sie zu, prüfen wolle. Im Ausblick rechnet die Stadt im kommenden Jahr weiterhin mit einer anhalten großen Nachfrage nach Wohnraum. Sie rechnet mit Bedarfszahlen von bis zu 400 Wohnungen allein im geförderten Wohnungsbau. Bestätigt wurde nochmals, dass dazu ein entsprechendes Gutachten erarbeitet werden soll, das aus eigenen Mitteln finanziert werden muss.

Auch an der Gestaltungssatzung für das restliche Stadtgebiet wird gearbeitet. Es soll, so heißt es im Plan, noch in diesem Jahr in einem Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Kleve münden.

Bis Ende des Jahres soll ebenso ein Konzept für ein Besucherleitsystem vorliegen. Die Planung dafür wurde an ein externes Büro vergeben. Auch das Radwegenetz soll weiterentwickelt werden - die Arbeiten an der Römerstraße sind vorbereitet und beginnen. Der Planungsauftrag für den Bau von Fahrradschutzstreifen auf der Ringstraße wurden vergeben. Bleibt der Minoritenplatz: Nachdem die Fraktionen endlich ihre Eckpunkte für die Gestaltung des Platzes eingereicht haben, geht die Verwaltung davon aus, dass das Unterstadtverfahren bald fortgesetzt werden kann. Vor den Ferien informierte sie den Rat, dass zügig nach den Sommerferien erste Überlegungen der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen und es eine Bürgerbeteiligung geben wird: Am Dienstag, 20. September, ist sie um 19.30 Uhr in der Stadthalle terminiert und soll von einem externen Büro moderiert werden.

Quelle: RP
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