Kleve Fietser bald ganzjährig in der Klever Fußgängerzone
Kleve · Seit Ende 2015 geistert die Vorlage zum Radverkehr in der Innenstadt durch die verschiedenen Gremien der Stadt Kleve, die Diskussion ist noch älter. "Seit drei Jahren diskutieren wir darüber, wie der Gemeinde-Versicherungs-Verband zu einer Freigabe der Fußgängerzone für Fahrradfahrer steht, Ich frage mich, warum das bis heute noch keiner geklärt hat?", trieb Edmund Ricken (CDU) die Verwaltung, endlich eine Vorlage im Sinne der Diskussion vorzulegen, und sich nicht immer hinter einer möglichen Weigerung seitens der Versicherer zu verstecken. Sein Fraktionskollege Werner Liffers hieb in dieselbe Kerbe: "Der GVV hat da gar keine Mitsprache, wenn der sich bereit erklärt, das Risiko zu tragen, müssen Sie eben einen anderen Anbieter suchen", sagt der Versicherungsfachmann.
Und Wiltrud Schnütgen stritt vehement gegen eine Rückverweisung in den Fachausschuss: "Wir haben da so lange drüber diskutiert, da muss jetzt eine Entscheidung getroffen werden. Wir müssen auch an die Fahrradfahrer und nicht nur an die Autofahrer denken", sagte sie.
Hintergrund: Aufgrund der Topografie - die steile Große und Hagsche Straße - und des eingeschränkten Winterdienstes zögert die Stadtverwaltung, dem Wunsch der Politik zu folgen, und die Fußgängerzone für den Fahrradverkehr freizugeben. Das Ergebnis ist eine hochkomplizierte Fahrradregelung der City zu verschiedenen Zeiten in verschiedenen Monaten.
Jetzt soll die Fußgängerzone auf Wunsch der Politik wenigstens von 19 Uhr bis 11 Uhr komplett ganzjährig für den Fahrradverkehr freigegeben werden. CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing stellte die rhetorische Frage, warum es denn gefährlicher sei, nachts durch die City zu fahren als über die anderen Bergstrecken im Stadtgebiet, wo nachts auch nicht gestreut werde. "Ich kann hier keine Haftungsverantwortung sehen", sagte der Jurist. Und wenn sich ein Verkehrsteilnehmer unsachgemäß verhalte, womöglich noch angetrunken aufs Fahrrad steige und verunfalle, dann trage der eben auch selbst die Verantwortung. Den Bereich der Fußgängerzone zwischen Kavarinerstraße, Gasthausstraße und Herzogstraße möchten einige Ratsmitglieder ganz für den Fahrradverkehr frei haben. "Der Fahrradfahrer weiß, dass der Fußgänger hier Vorrang hat und muss notfalls absteigen. Aber wir müssen dort nicht tagsüber das Fahrradfahren verbieten", sagen Schnütgen und Grünen-Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes.
Man einigte sich schließlich einstimmig, bis zum nächsten Rat eine entsprechende Vorlage zu bekommen, die dann auch verabschiedet werden könne.
