Kleve Fraktionen begrüßen Minoritenplatz-Plan - OK lehnt ihn ab
Kleve · Der von der Verwaltung vorgestellte Bebauungsplan für den Bereich Minoritenplatz wird von großen Teilen der Klever Politik begrüßt. Michael Kumbrink (SPD) brachte den Tenor in der Sitzung des Bauausschusses, der im Ratssaal der Stadt vor großem Publikum tagte, auf den Punkt.
"Ich finde das sehr gut umgesetzt, es gibt das wieder, was wir in den Fraktionen besprochen haben", lobte der SPD-Politiker den Vorschlag der Verwaltung, einen 1800 Quadratmeter großen Platz neben dem Rathaus unbebaut zu lassen und zwei vieleckige Baufelder mit 1200 und 1400 Quadratmeter auszuweisen. Kumbrink wollte dabei die Option offenhalten, auch in den ersten Obergeschossen der zu bauenden Häuser Geschäfte zuzulassen. Wie Kumbrink lobte auch Edmund Ricken (CDU) den Vorschlag der Verwaltung, der noch bis zum Hauptausschuss - wie von der SPD beantragt - in den Fraktionen beraten werden soll.
Zuvor hatte Wiltrud Schnütgen nach der Durchgangsbreite zwischen Ratssaal und dem Baufeld alte Scala gefragt. Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer bestätigte, dass das Baufeld etwas größer geworden ist, der Durchgang aber weiterhin breit genug sei. Werner Verhoeven (CDU) fragte nach einer Höhenbeschränkung für den Bau, der die Scala ersetzt. Rauer will dies bis zum Hauptausschuss vorbereiten.
Anne Fuchs (OK) lehnte den vorgestellten Plan ab. "Die Hälfte der Klever will keine Bebauung dort", sagte Fuchs. Sie habe zudem Angst vor einem zu großen Verdrängungswettbewerb durch dort neu angesiedelte Geschäfte. Ausschussvorsitzender Wolfgang Gebing (CDU) erinnerte Fuchs an den einstimmigen Ratsbeschluss inklusive OK, diesen Bebauungsplan voranzubringen.
In Sachen Windkraft mahnte Rauer, die im Regionalplan vorgesehene Vorrangfläche bei Nierswalde nicht abzulehnen, weil dann Einzelanträge drohten. "Es ist falsch zu glauben, dass wir damit Windanlagen verhindern können. Wir können dann nicht mehr regulierend eingreifen", mahnt Rauer. Andererseits bestätigte er, dass der Kreis Kleve Windräder am und im Wald ablehne. Es folge eine Prüfung bis Frühjahr 2018. Josef Gietemann (SPD) bemängelte, dass die Querspange wieder im Regionalplan sei. Rauer erklärte, dass die Stadt die Querspange zurückgestellt sehen möchte. Werner Verhoeven beantragte Fraktionsberatung.
