Kalkar Gebühr für den Rathaus-Spot ?

Kalkar · Kalkarer wollte Christbaum aufstellen. Stadt verbot dies. Nun denkt er an Revanche.

 Im Dach des Rocco's ist der Strahler eingebaut. Bislang stellt der Besitzer sein Haus dafür kostenlos zur Verfügung. Nachdem die Stadt jetzt von ihm eine Nutzungsgebühr wollte, überlegt er, auch Geld für den Spot zu nehmen.

Im Dach des Rocco's ist der Strahler eingebaut. Bislang stellt der Besitzer sein Haus dafür kostenlos zur Verfügung. Nachdem die Stadt jetzt von ihm eine Nutzungsgebühr wollte, überlegt er, auch Geld für den Spot zu nehmen.

Foto: Evers

Es war als nette Geste zur Verschönerung der Innenstadt in der Weihnachtszeit gedacht. Ein Hausbesitzer kam beim Neubau eines Hauses an der Ecke Monrestraße / Grabenstraße auf die Idee, eine Hülse für einen Weihnachtsbaum in den Bürgersteig einzubauen. Das bot sich an, weil wegen der Kanalanschlüsse der Bereich ohnehin aufgerissen war. Alles war vorbereitet. Die Hülse war im Boden, die Stromleitungen gelegt und die Nachbarschaft hatte sich bereit erklärt, beim Aufstellen des Baumes zu helfen. Was fehlte, war jetzt nur noch die Genehmigung von der Stadt. Der Hausbesitzer stellte daraufhin einen Sondernutzungsantrag bei der Kalkarer Verwaltung.

Wenig später habe es von der Stadt ein Schreiben gegeben, in dem es geheißen habe, dass eine Nutzungs- und Bearbeitungebühr gezahlt werden müsste. 65 Euro betrug die Rechnung der Stadt. Der Hauseigentümer verstand die Welt nicht mehr. "Ich wollte doch etwas zur Verschönerung der Stadt machen, auf meine Kosten", sagt er. Geplant war ein vier Meter hoher Baum, der rund 300 Euro gekostet hätte, auch die Lichterketten hätte er aus eigener Tasche bezahlt und den Strompreis übernommen. Da könne es doch nicht sein, dass ein Privatmann dann auch noch Nutzungsgebühr zahlen müsse. Schließlich "nutze" doch eigentlich die ganze Stadt auch den Baum.

Ende vom Lied war, dass kein Baum aufgestellt wurde. Abgeschlossen ist für den Hausbesitzer die Sache nicht. Er hat Bürgermeister Gerhard Fonck angeschrieben und hofft auf ein Gespräch bis Ende Februar. "Damit sich bis dahin die Wogen geglättet haben", wie er sagt.

Er deutet aber auch an, dass, wenn eine Seite Nutzungsgebühren verlangt, man sich nicht wundern müsse, wenn das die andere Seite auch tue. Der Kalkarer ist nämlich auch der Besitzer des Hauses, in der die Pizzeria Rocco's am Markt sitzt. Eben dort ist im Dach ein Strahler der Stadt angebracht, der bei Dunkelheit das Rathaus ins rechte Licht setzt. Die konsequente Logik des Besitzers ist folglich: Soll er Nutzungsgebühr für einen Tannenbaum zahlen, könnte er der Stadt ja auch für die Nutzung des Strahlers eine Rechnung ausstellen.

Der Besitzer betont, dass er an einer Einigung interessiert ist. Auch Bürgermeister Gerhard Fonck signalisiert Gesprächsbereitschaft. Er stellt allerdings klar. "Ein Weihnachtsbaum wird auch in Zukunft an der Stelle nicht möglich sein, weil das aus verkehrsrechtlichen Gründen in dem Bereich gar nicht zulässig ist." Seine Mitarbeiter hätten sich in dem Fall absolut richtig verhalten und sachgerecht gearbeitet.

(RP)
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