Kleve Gegen Turbo-Abi: Rathäuser vorbereitet auf Volksbegehren
Kleve · / kalkar (nik) Bürgern wird jetzt die Möglichkeit gegeben, sich an einem Volksbegehren gegen das "Turbo-Abi" zu beteiligen. Konkret geht es darum, dass sich der Landtag mit dem Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt" beschäftigt mit dem Ziel, dass an Gymnasien im Land das Abitur wieder nach 13 Jahren abgelegt wird. Ausdrücklich soll dabei berücksichtigt werden, dass auf Nachmittagsunterricht verzichtet wird. Vom 2. Februar bis 7. Juni müssen die Kommunen die Möglichkeiten geben, das Volksbegehren zu unterstützen, Einladungen werden nicht verschickt. Die Hürde für den Erfolg ist hoch: Acht Prozent der Wahlberechtigten in NRW müssten für eine Änderung das Projekt unterstützen.
Wer Einfluss nehmen möchte, muss sich aktiv beteiligen, indem er ins Rathaus kommt. Der organisatorische Aufwand wird möglichst klein gehalten. Niemand in der Verwaltung werde extra abgestellt, die "Amtseintragung" wird in den laufenden Betrieb integriert. Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) der Stadt Kleve für das Volksbegehren wird vom 24. Januar bis zum 27. Januar 2017 während folgender Öffnungszeiten im Interimsrathaus, Landwehr 4 - 6, Zimmer 109, Dienstag bis Freitag 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Dienstag und Donnerstag 14 Uhr bis 15.30 Uhr, Mittwoch 14 Uhr bis 17 Uhr, zur Einsichtnahme bereit gehalten. Eine individuelle Benachrichtigung erfolgt nicht. Wer teilnehmen möchte, sollte also überprüfen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Ebenso ist die Sache in Kalkar und anderen Kommunen geregelt. Das Verzeichnis wird vom 24. bis zum 27. Januar während der allgemeinen Öffnungszeiten Dienstag bis Freitag von 8 Uhr bis 12.15 Uhr, Donnerstag von 14 Uhr bis 17.45 Uhr im, Rathaus, Markt 20, Zimmer 34, für Eintragungsberechtigte zur Einsichtnahme bereit gehalten.
Viele Schulen haben sich inzwischen mit dem Abi nach zwölf Jahren arrangiert und wollen nicht unbedingt zurück zum alten System. Ein Großteil der Eltern und Schüler wünscht sich jedoch mehr Zeit.
