Kleve Große Mehrheit für den Volksbank-Neubau am Kanal
Kleve · Eine Gegenstimme gegen den Bebauungsplan Minoritenplatz. Wegen Brandschutz: XOX-Theater vorerst geschlossen
Nach ausführlicher Diskussion und massiver Schelte gegen die Offenen Klever (OK) empfahl gestern der Hauptausschuss der Stadt Kleve gegen die Stimme von OK-Mitglied Fabian Merges den Bebauungsplan für den Minoritenplatz. Merges hatte abermals den Antrag gestellt, die Eingaben gegen den Bebauungsplan einzeln zu diskutieren.
Vor allem SPD-Vorsitzender Josef Gietemann griff die Offenen Klever an, "Märchenbildung" zu betreiben, was den geplanten Bau der Volksbank betreffe und zitierte dabei aus den Sitzungs-Protokollen: In allen Belangen, die zum Verkauf des Grundstücks an die Volksbank führten, habe die OK stets für den Verkauf gestimmt. Jetzt so zu tun, als könne man alles wieder rückgängig machen, entspreche nicht den Tatsachen. Das sei nicht das, was man in Kleve unter redlicher Politik verstehe: "Was Sie da betreiben, ist weder vernünftig noch zielführend", sagt Gietemann.
CDU-Fraktionschef Udo Janssen wies das Ansinnen der OK entschieden zurück. Es unterstelle, dass die Mitglieder des Ausschusses nicht lesen könnten und sich nicht mit dem Thema auseinandersetzten. Janssen: "Wir diskutieren das Ganze aber schon seit den 1970er Jahren!" Wer behaupte, der Minoritenplatz sei einer der schönsten in Kleve, habe einen "Knall", schimpfte CDU-Stadtverbandschef Jörg Cosar mit Verweis auf den unbefestigten Parkplatz. Grünen-Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes führte an, dass die Einwürfe im Grunde alle schon diskutiert worden seien. Michael Bay (Grüne) warf der OK hier "aktuell Gedächtnis-Stötunren angesichts des heraufziehenden Wahlkampfes" vor. Ansonsten könne man die Einwände gegen den Platz in nur wenige Kategorien einordnen. Daniel Rütter erinnerte daran, dass, als die Bank ihr Modell für den Bau vorgestellt habe, kein Sturm der Entrüstung losgebrochen sei. Es sei nicht seriös, was die OK dort vorschlage. Der Bau der Bank sei längst einstimmig beschlossen, und bei der Bebauung des restlichen, einst für Sontowski vorgesehenen Geländes habe man ja noch alle Optionen offen. "Wir, die FDP, sind da weiter für eine Parzellierung", sagt Rütter.
Das XOX-Theater darf aus brandschutztechnischen Gründen in den nächsten Wochen nicht genutzt werden, teilte Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer mit. Das sei bei der Begehung durch die Hochschule, die hier Seminare abhalten wolle, herausgekommen, bestätigte XOX-Betreiber Wolfgang Paterok gestern Abend. Er sei aber zuversichtlich, dass die festgestellten Mängel bis zum Beginn der Spielzeit im Frühjahr behoben seien.
