Kleve Heute Geheimtreffen in Düsseldorf
Kleve · Sontowski trifft Northing / Dr. Kamphausen nimmt Kontakt mit Anwälten des Projektentwicklers auf.
Heute versucht Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing alles das zu retten, was aus einem brennenden Haus noch zu retten ist. Um 11 Uhr wird sie in Düsseldorf Klaus-Jürgen Sontowski, Geschäftsführer der Sontowski und Partner Group, treffen. Die Verwaltungschefin will klären, welche Forderungen Sontwoski stellt, um das langwierige Verfahren zu beenden. Der Erlangener Projektentwickler hatte erfolgreich vor der Vergabekammer Rheinland geklagt. Im Rahmen des Vergabeverfahrens "Minoritenplatz-Bebauung" waren der Stadt Kleve Fehler unterlaufen. Jetzt drohen enorme Schadenersatzforderungen. Northing will dafür sorgen, dass die Stadt ohne größere Schäden aus der Nummer herauskommt.
Klaus-Jürgen Sontwoski erklärte bereits gestern, was er von dem heutigen Gespräch erwarte: "Ich zolle der Bürgermeisterin Respekt. Wenn sie mich einlädt, werde ich den Termin wahrnehmen. Sie kann völlig unbefangen an die Sache herangehen. Doch muss bei dem Treffen etwas Substanzielles herauskommen. Ich fliege nicht nach Düsseldorf, um mich nett zu unterhalten." Die Klever Politik hatte Bürgermeisterin Northing empfohlen, Kämmerer Willibrord Haas mit zu dem Gespräch zu nehmen. Sontowski empfindet das als überflüssig. "Ich komme auch alleine und bringe keinen Anwalt mit oder einen, der zuhört", sagt der Unternehmer.
Sontowski hat kein Verlangen danach, in dem Gespräch nochmals über die Schuldfrage zu diskutieren. "Die Vergabekammer hat klar entschieden. Wer dies nicht erkennt, muss blind sein." Die wesentlichen Punkte für den Erlangener Projektentwickler: Zum einen will er geklärt wissen, dass sich seine Firma in dem Verfahren in allen Punkten korrekt verhalten hat. "Wir haben wesentlich mehr geliefert, als wir mussten", sagt er. Auch was den Preis für das Grundstück betrifft, stellt er klar, dass dieser in dem Beschluss als völlig angemessen bewertet wird. Was der Erlangener anbietet, ist, dass die Stadt Kleve gut aus dem Verfahren herauskommt. "Ich will hier keinen Gewinn erzielen. Meine Unkosten müssen gedeckt werden. Zudem möchte ich, dass die Reputation meines Unternehmens in vollem Umfang wieder hergestellt wird. Wir sind seit 33 Jahren erfolgreich am Markt aktiv. Ich habe den Auftrag nicht bekommen, das ist sicher bedauernswert. Doch war das Verhalten der Stadt inakzeptabel."
Mit Interesse dürfte in Kleve zur Kenntnis genommen werden, dass sich Dr. Peter Kamphausen, der die Stadt in dem Verfahren juristisch berät, bei der Firma Sontowski meldete. Sein Anliegen: Er begrüßt es absolut, dass das Haus Sontowski sich mit der Klever Bürgermeisterin trifft, um hier einen Vergleich zu suchen. Es sei der sinnvollste Schritt für die Stadt Kleve. Kleves Kämmerer Willibrord Haas hatte, wie berichtet, empfohlen, den Weg vor das Oberlandesgericht anzutreten, um eine Entscheidung zu suchen. Dass dies zu einer weiteren Hängepartie werden kann, wurde jetzt bestätigt. Kleves Rechtsdirektor Wolfgang Goffin geht davon aus, dass das Verfahren vor dem OLG in diesen Tagen beginnen könnte.
Das Gericht teilte aber mit, dass der erste Verhandlungstermin für den 1. Feburar 2017, 11.45 Uhr, im Saal A 208, anberaumt ist.
