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Kleve
In Kleve würde Jamaika funktionieren

Kleve: In Kleve würde Jamaika funktionieren
Hedwig Meyer-Wilmes, Grüne FOTO: Evers Gottfried
Kleve. Auf den letzten Metern der Sondierungsgespräche zur ersten Schwarz-Gelb-Grünen Koalition im Bund bleibt die Basis skeptisch. Auf kommunaler Ebene sind die Gräben deutlich weniger tief. Von Matthias Grass und Ludwig Krause

"Schwarz-Grün ist mein Favorit" – Hedwig Meyer-Wilmes, Grüne

Wer sitzt bei Jamaika mit am Tisch", fragt Hedwig Meyer Wilmes. "Der Teufel. Wo steckt er denn? Im Detail. Schwarz-Grün war mein Favorit bei der Bundestagswahl. Ich wusste, Merkel kriegt die Klimawende ohne die Grünen nicht hin. Sie ist im grundsätzlichen bereit, Zugeständnisse zu machen, aber bei den Details jongliert sie in bekannter Manier", sagt die Grünen-Fraktionschefin im Klever Rat.

Dass ihr Favorit Schwarz-Grün ist, kommt nicht von ungefähr: Seit 15 Jahren "regiert" ein schwarz-grünes Bündnis die Stadt Kleve. "Erfahrungen unserer Zusammenarbeit mit der CDU in Kleve: wichtigster Punkt ist, dass wir einander trauen und dass wir einen Kooperationsvertrag zu Beginn der Periode gemacht haben", sagt sie. Den Vertrag habe man nur zwei Mal herausholen müssen. "Es läuft sehr gut", sagt Meyer-Wilmes. Allerdings habe die Basis zwei Ratsperioden gebraucht, um sich mit dem Bündnis anzufreunden. Meyer-Wilmes würde Jamaika begrüßen – sieht aber in der FDP den großen Blockierer.

Wolfgang Gebing, CDU FOTO: Evers Gottfried

"Parteien müssen sich einigen" – Wolfgang Gebing, CDU

Ich begrüße die Bemühungen um Jamaika: alle vier Parteien gehören zum bürgerlichen Lager", sagt Wolfgang Gebing. "Die Einigung ist im Grunde staatspolitische Verantwortung. Man kann nicht so lange neu wählen, bis es passt. Und die SPD hat sich ja aus dieser Verantwortung gestohlen und sich verweigert", meint der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Klever Rat.

Er habe in den vergangenen Jahren gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit den Grünen gemacht, man habe als schwarz-grünes Bündnis in Kleve viele Projekte umgesetzt. Zugleich haben beide Parteien aber auch einen ausgeglichenen Haushalt gehalten. "Wir haben uns schnell an die Zusammenarbeit gewohnt, die pragmatisch gehandhabt wird. Wir als CDU hatten da ja auch keine ideologischen Probleme zu überwinden", sagt Gebing. Stress mit der Basis habe es keinen gegeben, anfangs wohl noch Erklärungsbedarf. "Die Parteien müssen auf Bundesebene zusammenkommen – zumal sie von den Inhalten im Grunde gut zusammenpassen", sagt Gebing.

Daniel Rütter, FDP FOTO: Evers Gottfried

"Sehe Chancen bei 30 Prozent" – Daniel Rütter, FDP

Die FDP gehörte bei der Bundestagswahl zu den Siegern, dementsprechend selbstbewusst ging das Team um Christian Lindner in die Sondierungsgespräche. Ob die auch erfolgreich für alle Beteiligten laufen werden - daran hat der Klever Liberale Daniel Rütter so seine Zweifel. "Ich sehe die Chancen bei 30 Prozent", sagt er. Zu groß seien die Unterschiede, vor allem bei CSU und Grünen. "Wie die bei der Flüchtlingspolitik auf einen Nenner kommen wollen, ist mir schleierhaft", sagt der Fraktionschef.

Was kommt, falls die Gespräche scheitern sollten, sei für ihn völlig offen. "Vielleicht kommt es zu einer großen Koalition. Vielleicht stehen auch Neuwahlen an." Vor denen habe er aber keine Sorgen. "Wir sind gut aufgestellt, wenn wir glaubwürdig für unsere Standpunkte einstehen. Ich würde mir eher Sorgen vor einer Jamaika-Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners machen", sagt er. Auf kommunaler Ebene sieht er das Problem übrigens nicht: "Wir arbeiten in Sachfragen zusammen. Da geht es ja nicht um die großen ideologischen Fragen", sagt Rütter.

"Keine Angst vor Neuwahlen" – Josef Gietemann, SPD

Für die SPD ist erst einmal kein Platz am Tisch der Sondierer – und das aus freien Stücken: Noch am Wahlabend hatte Parteichef Martin Schulz den Gang in die Opposition verkündet. "Das ist bei den Mitgliedern sehr gut angekommen", sagt der Klever Ortsvereinsvorsitzende Josef Gietemann. "Ich denke, dabei wird Schulz auch bleiben, selbst wenn die Jamaika-Sondierungsgespräche scheitern würden." Dass es zu keinem gemeinsamen Programmentwurf von Union, FDP und Grünen kommen werde, daran glaubt Gietemann aber nicht. "Dass es die Parteien bis zum Wochenende hinbekommen, denke ich nicht. Dass sie aber bis zu ihren Parteitagen ein gemeinsames Konzept haben, über das abgestimmt werden kann, davon gehe ich aus", sagt er. Und wenn nicht? "Ich habe keine Angst vor Neuwahlen", sagt Gietemann. "Ich glaube nicht, dass wir ein schlechteres Ergebnis erzielen würden als bei der Bundestagswahl."

Auf kommunaler Ebene seher er Jamaika aber auch skeptisch. "Da hat die FDP oft eher Schnittmengen mit uns als mit den Grünen oder CDU."

Quelle: RP
 
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