Kalkar Kalkarer Wintervortrag über Nato-Gipfel

Kalkar · "Der Nato-Gipfel in Polen" war das Thema des Wintervortrages in der von-Seydlitz-Kaserne Kalkar. Der Regionalkreis Niederrhein der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, vertreten durch den Regionalleiter Michael Urban, hatte mit dem Kommandeur des Zentrums Luftoperationen, Generalleutnant Joachim Wundrak, und dem Standortältesten , Generalmajor Bernhard Schulte Berge, eingeladen.

Referent war der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) Dr. Karl-Heinz Kamp aus Berlin. Generalleutnant Wundrak stellte den Gastredner vor und wünschte sich eine Erweiterung des Vortrages im Hinblick auf die amerikanische Präsidentenwahl, "die in Europa wie eine Bombe eingeschlagen ist." Der Referent nannte den Nato-Gipfel in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs "historisch, spektakulär und dramatisch." Auf dem Gipfel gebe die politische Führung die Richtung vor. Bei dem kurzen Treffen der 28 Politiker seien die Entscheidungen zumeist vorher ausgehandelt. Der Gipfel markiere wichtige Ereignisse, erlaube der politischen Führung, Weichenstellungen vorzunehmen und beschleunige Prozesse innerhalb der Nato. Das Treffen in Polen sei wichtig gewesen, weil es der zweite Gipfel nach der sicherheitspolitischen Gezeitenwende 2014 gewesen sei.

Zu Russland führte der Referent aus, dass es eine tiefe Konfrontation gebe: "Russland ändert die Grenzen in Europa mit Gewalt und annektiert Teile eines souveränen Staates." Kamp ging auch auf die Region im nahen und mittleren Osten (MENA) ein, die große Sorge mache. Er verglich die Situation mit dem 30-jährigen Krieg. Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe von einer dauerhaften Erosion von Staatlichkeit gesprochen. Die Nato sei wieder in der "Artikel 5-Welt" - ein bewaffneter Angriff auf einen Staat wird als Angriff auf alle angesehen - angekommen. Die öffentliche Aufmerksamkeit für die Sicherheitspolitik sei gestiegen, aber gleichzeitig seien die Handlungsmöglichkeiten geringer geworden. Der Präsident nannte sieben Botschaften des Gipfels in Polen. Die Nato habe die Anpassung an die sicherheitspolitische Zeitenwende vollzogen: "Es kann nur der aufgenommen werden, der verteidigen kann." Angesichts der unterschiedlichen Bedrohungen durch Russland und durch islamistische Gewalt sei ein Riss in der Allianz vorhergesagt worden. Dem habe man durch Maßnamen entgegen gewirkt. Die US-Bündnisverpflichtungen für Osteuropa seien stark und eindeutig. Europa stelle deutlich mehr Ressourcen. Dabei überrasche Deutschland seine Verbündeten. Ein weiterer Punkt: Die Nato sende Signale der politischen Geschlossenheit. "In Nato und EU gibt es keine Aufhebung der Sanktionen gegenüber Russland", sagte Kamp. Darüber hinaus habe der Gipfel in Polen Signale der militärischen Stärke gesendet. Die Kooperation mit Russland habe man nicht ausgeschlossen, "denn Russland bleibt wichtig." In der von Michael Urban moderierten Diskussion wurden noch manche Fragen vom Gastredner sachkundig beantwortet.

(RP)
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