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Kleve
Keine Rats-Mehrheit für Northing in Sicht

Bürgermeisterwahl 2015 in Kleve: Das sind die Kandidaten
Bürgermeisterwahl 2015 in Kleve: Das sind die Kandidaten FOTO: gottfried evers
Kleve. CDU und Grüne wollen am Vertrag für Ratsperiode festhalten und die vereinbarten Inhalte auch gegen eine mögliche Bürgermeisterin anderer Parteien durchsetzen. Die "Northing-Parteien" setzen auf wechselnde Mehrheiten. Von Matthias Grass

Schon nach der letzten Kommunalwahl witterten die Klever Oppositionsparteien Morgenluft: Die Christdemokraten hatten in der Kreisstadt deutlich verloren. Doch die bis dahin erfolgreiche schwarz-grüne Verbindung hielt. Es kam keine Mehrheit jenseits der Christdemokraten zustande. Im Gegenteil: Seit einem Jahr agieren Grüne und CDU noch enger zusammen. "Es ist ein angenehmes, konstruktives und vertrauensvolles Zusammenarbeiten", sagt CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing.

Mit Blick auf ihre mit Offenen Klevern und FDP für das Klever Bürgermeisteramt nominierte gemeinsame Kandidatin, Sonja Northing, versuchen die Klever Sozialdemokraten, die Verbindung der beiden Parteien auseinander zu dividieren. Denn momentan hat die Kandidatin für eigene Ideen oder für Ideen der Parteien, die sie ins Amt bringen wollen, keine Mehrheit. So fordern nicht nur Sozialdemokraten die Grünen-Fraktionschefin Meyer-Wilmes auf, nicht einen "Fraktionszwang" zu praktizieren, der nicht zum politischen Grundverständnis der Grünen gehöre. Auch Northing hofft nach der Wahl auf wechselnde Mehrheiten. Roland Katzy, einst SPD-Fraktionschef im Kreistag und derzeit Beisitzer im Vorstand der Klever SPD, und seine Frau Sonja Leijenhorst-Katzy, Ex-Vorsitzende des SPD-Distrikts Düffel, formulieren dies auch in einem Brief zur RP-Analyse über die Klever Bürgermeister-Kandidaten (Stellungnahme im Wortlaut siehe nebenstehender Bericht).

Das sei Wunschdenken der Sozialdemokraten und der mit ihnen verbundenen Parteien, reagiert Meyer-Wilmes auf diese Versuche gelassen. "Solche Spekulationen sind nicht neu und wurden von der SPD im Vorfeld schon öfter vorgebracht - aber wir denken im Traum nicht daran, die gute Zusammenarbeit zu beenden. Solange der Vertrag zwischen CDU und Grüne in Kleve erfolgreich umgesetzt wird, haben wir nicht den geringsten Anlass, diesen Vertrag zu lösen", sagt Meyer-Wilmes. Und die Grünen seien bestimmt nicht dafür da, nur noch Mehrheitsbeschaffer für FDP, OK und SPD zu sein, die Northing aufgestellt haben.

"Wir sehen keinerlei Anlass, von den Grünen zu weichen", sagt Gebing. Man habe ein Vertragswerk vereinbart, dessen inhaltliche Punkte - wie beispielsweise die weitere Sanierung und der Ausbau der Schulen - von Schwarz-Grün abgearbeitet werden. "Wir werden die von uns vereinbarten Punkte umsetzen - daran wird eine mögliche Bürgermeisterin Northing gewiss nichts ändern", sagt er. Und selbst wenn es einen Dissenz zwischen Schwarz und Grün über den einen oder anderen Punkt geben sollte, habe der Vertrag Regelungen, wie die Parteien verfahren, ohne ihre Verbindung aufgeben zu müssen.

Die Sitzverteilung im Klever Rat bleibt nach der Bürgermeisterwahl unverändert. Die aktuellen Sitze im Rat verteilen sich wie folgt: CDU 17 Sitze, SPD 13 Sitze, Bündnis 90/Grüne 6 Sitze, FDP 3 Sitze, Offene Klever 5 Sitze. Vorsitzender des Rates ist der/die Bürgermeisterin. Er/Sie hat Stimmrecht und besitzt die 45. Stimme. CDU und Grüne haben zusammen 23 Stimmen. Alle anderen Parteien haben zusammen 21, mit der Bürgermeisterstimme 22.

Quelle: RP
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