Kleve Kleve will bei Grünanlagenpflege sparen
Kleve · Die Pflege von Parks und Sportstätten im Klever Stadtgebiet soll optimiert werden. Das ist eines der "strategischen Ziele" der Verwaltung, die Kämmerer Haas jetzt vorlegte. Weitere Ziele: neues Rathaus, Ausbau der KiTas, Schulsanierung.
Die höchste Investitionssumme gibt 2015 in Kleve für das neue Rathaus: Drei Millionen Euro sollen hier verbaut werden. Der Neubau des Rathauses gehört zu den strategischen Zielen der Stadt Kleve. 12,5 Millionen Euro werden bis Frühjahr 2016 einmalig in den Bau des Rathauses geflossen sein. Gespart werden soll in der Grünflächenpflege: So denkt die Stadt darüber nach, die Pflege der Parks, Straßenstreifen und Sportstätten zu überdenken. Das steht als "Projektziel 15: Grünflächenpflege zu optimieren" im Haushalt 2015. Hier könnten, so rechnet die Kämmerei, bis zu 400 000 Euro jährlich eingespart werden.
"Allein die Einrichtung von Sportzentren durch den Sportentwicklungsplan spart ja langfristig Kosten in der Pflege der Sportstätten", erklärt Kleves Kämmerer Willibrord Haas. Es gehe eben um die Frage, wo man nicht nur einmalig, sondern langfristig sparen kann. "Strategisch eben", so Haas. Sparpotenzial sieht der Mann der Geldes in der Stadt Kleve angesichts der vielen Sportstätten und Parkanlagen vor allem in der Optimierung der Grünflächenpflege. Intervalle, in denen die Stadt ihre Grün-, Sport- und Parkflächen pflegt oder ihre Bäume beschneidet, können reduziert werden.
Wie die Pflege der Sportstätten im Einzelnen umgesetzt wird, lässt Haas noch offen - das geht jetzt erst in die politische Diskussion. In Nachbargemeinden wie Bedburg-Hau wird die Pflege der Sportflächen weiter von der Gemeinde umgesetzt. "Das kostet uns 78 000 Euro im Jahr. Wir gehen davon aus, dass das günstiger ist, als wenn die Vereine die Flächen selber pflegen", sagt der Bedburg-Hauer Bauamtschef Dieter Henseler. In Goch gibt's dagegen schon Absprachen mit den Vereinen, die teils in Eigenregie die Pflege übernehmen. Die CDU debattierte das Thema gestern, d Die Grünen begrüßen grundsätzlich ein strategisches Nachdenken über den Haushalt, wie es der Kämmerer jetzt vorlege. Vor allem mit Blick auf die immens steigenden Asylanten-Kosten ist die Klever Politik gezwungen, zu sparen oder Steuern zu erhöhen, um den Haushalt auszugleichen. Auch die anderen Fraktionen diskutieren die Möglichkeiten zu sparen.
Ein wesentlicher Punkt der strategischen Ausrichtung bleibt aber die Schullandschaft. Kämmerer Haas sieht es als Erfolg an, dass endlich die Standorte der verschiedenen weiterführenden Schulen feststehen und man mit der Planung für Sanierung und Neubau beginnen könne. Schon jetzt geht einer der größten Batzen aus dem Etat in die "Schulträgeraufgaben" mit knapp neun Millionen Euro. Jährlich. Zu den strategische Zielen der Stadt, die 2015 zusätzlich anstehen, gehört hier die Sicherung der Schulsozialarbeit, für die 2015 216 000 Euro im Haushalt stehen. Auch sollen die "Frühen Hilfen" ausgebaut werden - Maßnahmen, um die Kosten im Bereich Jugend- und Familie (hier muss die Stadt jährlich 16 Millionen Euro aufbringen) durch Prävention etwas eindämmen zu können. In den weiteren Ausbau der Kindertagesstätten fließen 557 900 Euro.
Wobei die Ziele der Stadt für 2015 nicht nur kosten: So soll die Gestaltungssatzung, gelistet unter dem strategischen Ziel "Familienfreundliche Stadt weiterentwickeln" angepasst werden. "Wird durch eigenes Personal erstellt", sagt Kleves Kämmerer Haas. Der hatte in der jüngsten Ratssitzung die Ziele vorgestellt, die 2014 erreicht wurden oder auf 2015 hinauszielen. Dabei im Plan für 2015 ist auch der lang erwartete Sanierungsplan für die Sporthallen (u.a. stehen zwei Mio Euro im Etat für die neue Merkur-Sporthalle) und eine Weiterführung der Stadthallen-Sanierung.
