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Kleve
Liberale können City-Bus nicht kippen

Kleve: Liberale können City-Bus nicht kippen
Mit einem kräftigen Hauruck wurde vor Jahren der am Brunnen festgefahrene City-Bus wieder auf die Fahrbahn gesetzt. Der Betrieb wird nicht eingestellt. FOTO: Evers
Kleve. Gestern leitete Kleves scheidender Bürgermeister Theo Brauer die letzte seiner insgesamt 81 Ratssitzungen. Die Querspange bleibt im Flächennutzungsplan. Heinz Goertz (OK) mahnt Sicherung des Elefanten-Kriegerdenkmals an. Von Matthias Grass

Keine Chance hatte der Antrag der Klever Freidemokraten, die City-Buslinie vom Bahnhof durch die Fußgängerzone bis zum Eoc. einzustellen. Über 150 000 Euro wollte die FDP damit einsparen. Geld, das die Stadt für diese Buslinie zuschießt. Verbündete fand die FDP aber gestern nicht im Rat. Ganz im Gegenteil. Nur die beiden FDP-Ratsvertreter hoben letztlich die Hand gegen den Bus.

Man könne diesem Antrag keineswegs zustimmen, denn mit dieser Linie übernehme man auch eine soziale Verantwortung - für ältere Menschen, die den Bus nehmen, um die Stadt 'raufzukommen, für Behinderte, für die Schulkinder, die ihn als Verbindung zu ihrer Schule nutzen müssten, so SPD-Fraktionschefin Petra Tekath. Es sei öffentlicher Personennahverkehr, und der sei nun mal oft defizitär.

Das sah Wolfgang Gebing, CDU-Fraktionschef, genauso. "Wir erleben bei dieser Linie eine Abstimmung mit den Füßen - sie ist eine der am meisten frequentierten im Liniennetz der Stadt", sagt Gebing. Lange habe diese kurze Verbindung durch die Stadt gefehlt. "Wir wollten von Beginn an, dass diese Linie für kleines Geld angeboten wird und in einem engen Takt fährt", so der CDU-Politiker. Dieser schwarz-roten Allianz schloss sich auch Dr. Fabian Merges von den Offenen Klevern an: Man dürfe nicht an der Infrastruktur sparen. Grünen-Chefin Hedwig Meyer-Wilmes attackierte Antragsteller Alexander Bungert (FDP), sie sei müde, immer den selben FDP-Antrag zum City-Bus "alle halbe Jahre" erneut ablehnen zu müssen.

Keine Mehrheit fand der gemeinsame Antrag von SPD, OK und FDP, die Querspange aus dem Flächennutzungsplan zu nehmen. Es sei rechtswidrig, in einem laufenden Verfahren während der Offenlage solche Änderungen vorzunehmen. "Damit ist dieser Antrag unzulässig", sagte Wolfgang Gebing. Die Straße solle derzeit ja auch nicht gebaut werden.

Probleme haben alle Ratsmitglieder mit einem Namen "Raiffeisenplatz" vor der neuen Volksbank. Die CDU kann sich zwar vorstellen, das Stückchen privater Platz vor der Bank als solchen zu betiteln, möchte aber auf jeden Fall den Namen der Werftstraße im Stadtbild erhalten wissen. Wenig Verständnis für diese Namengebung habe die Grünen-Fraktion, sagt Hedwig Meyer-Wilmes. Schließlich habe man beschlossen, die neue Stadt auf altem Grundriss zu bauen - und da gebe es keinen Platz mit einem solchen Namen. Für Petra Tekath liegt die Volksbank an der Herzogstraße, vielleicht noch an der Minoritenstraße, aber nicht an einem Raiffeisenplatz. Sie warb dafür, den Namenvorschlag noch einmal in Ruhe im Kulturausschuss zu diskutieren.

Vor der Tagesordnung hatte Heinz Goertz (OK) die Sicherung des Kriegerdenkmals für die Gefallenen Elefanten-Mitarbeiter angemahnt. Bürgermeister Theo Brauer erklärte, die Stadt arbeite daran.

Es war gestern Brauers letzte Ratssitzung, die er gewohnt souverän leitete und für die sich Petra Tekath von der SPD-Fraktion mit Buch und Stadtplan bedankte. "Damit Du die ,Geh-mal-Aufträge' deiner Frau erfüllen kannst", so Tekath. Wolfgang Gebing kam für die CDU mit einem Magenbitter für all die Unbill, die Brauer von der CDU in dieser Zeit erfahren musste. Hedwig Meyer-Wilmes dankte mit einer Grünen-Sonnenblume und Michael Bay (Grüne) hielt eine Laudatio im typischem "Theo-Brauer-Sprech". Langer Applaus für den Bürgermeister.

Quelle: RP
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