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Kleve
Meyer-Wilmes: "Das wird hier zum Kabarett"

Kleve. Antrag der Offenen Klever "Stopp der Planung zum Minoritenplatz" mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dr. Josef Merges, Sprecher der Offenen Klever (OK) im Bauausschuss, stellte klipp und klar fest: "Wir wollen dort einen Platz und keine Bebauung". Dazu hatte die OK beantragt, die Arbeiten am Bebauungsplan für den Minoritenplatz sofort zu stoppen. Schließlich habe eine Forsa-Umfrage ergeben, dass die Hälfte der Klever diesen Platz nicht wolle, so Merges. Die Umfrage hatten die Offenen selbst in Auftrag gegeben und betrachten sie jetzt als Votum.

Ausschussvorsitzender Wolfgang Gebing (CDU) gab zu bedenken, dass der Sinn einer parlamentarischen Demokratie nicht darin besteht, Umfrageergebnissen hinterherzulaufen. Edmund Ricken (CDU) verwies auf die vorausgegangene Einigung, einen Bebauungsplan für die leere Fläche zu erstellen. Der Befragung der OK stehe ein Gutachten von Prof. Wachten gegenüber, das dringend empfehle, den Platz zu bebauen. "Wir haben auch das Recht, ,Nö' zu ihrem Antrag zu sagen. Und das tun wir uneingeschränkt", so Ricken. Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) warnte, dass man langsam zur Kabarett-Nummer verkomme, verfahre man nach dem Vorschlag von Merges, noch mal zehn Jahre zu warten. Für Josef Gietemann (SPD) wäre es ein fatales Zeichen, würde man dem Antrag zustimmen. Das Bauamt werde durch einen Stopp nicht entlastet, sagte Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer. Man falle dann auf einen B-Plan zurück, der eine Komplettbebauung ermögliche. "Das will hier ja keiner", sagt Rauer.

(mgr)
 
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