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Kranenburg
Minister hilft beim Kampf für Tempo-30-Zone vor Kita

Kranenburg. SPD versuchte erfolglos, Tempolimit vor Kita durchzusetzen / RP fragt Leser: Wo müssen Tempo-30-Zonen eingerichtet werden? Von Peter Janssen

Seit zwei Jahren beißt sich Manfrad Maas bei dem Versuch, eine Tempo-30-Zone vor einem Kranenburger Kindergarten einrichten zu lassen, die Zähne aus. Jetzt bekommt der SPD-Fraktionschef Hilfe von höchster Stelle. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die rechtlichen Anforderungen lockern, damit vor Schulen und Kitas zur Vermeidung von Unfällen künftig mehr Tempo-30-Zonen eingerichtet werden können - und zwar auch auf großen Straßen. Maas kämpft dafür, dass auf der Klever Straße in einem Teilbereich vor und hinter dem Kindergarten "Villa Kunterbunt", die Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer beschränkt wird.

"Das ist der erste vernünftige Einfall, den Herr Dobrindt bislang hatte", sagt Maas. Der Minister will schnell den Rechtsrahmen schaffen, damit ohne größere bürokratische Hürden auch an Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 festgelegt werden kann. Auf der Klever Straße sind täglich 6000 Autos unterwegs. Die Polizei kontrolliert hier nicht ohne Grund die Geschwindigkeit. Maas hatte vor Wochen ans Verkehrsministerium geschrieben und auch eine Antwort erhalten. Die Chance, dass der SPD-Fraktionschef seinen Kampf für mehr Sicherheit vor der Kita gewinnt, sind erheblich gestiegen.

Eltern und Erzieher hatten die Initiative des Sozialdemokraten immer befürwortet. Bedrohlich wird es regelmäßig zu den Stoßzeiten, wenn der Nachwuchs gebracht oder abgeholt wird. Es gibt nur sechs Parkplätze vor der Kita. Es ist ein Gemisch aus abfahrenden Autos und welchen, die auf der Klever Straße auf freiwerdende Stellplätze warten, das für Gefahr sorgt. Hinzu kommen herumlaufende Kinder.

Der Kreis Kleve lehnte den Antrag der SPD ab. Die Behörde hatte damals mitgeteilt, dass dort eine über das normale Maß hinausgehende Gefährdung nicht vorliege. Auch gebe es an der Stelle keine besonderen Umstände, die ein Verkehrszeichen zwingend notwendig machen würden. In dem Schreiben weist gartenkinder ohnehin eine besondere Obhutspflicht der Eltern bestehe - sprich: Man soll dort besonders gut aufpassen. Auch habe es bislang an der Stelle keine Unfälle gegeben. Zu den jetzt angekündigten Änderungen konnte der Kreis keine Stellungnahme abgeben. "Wir können uns dazu nicht äußern, da wir die Rahmenbedingungen nicht kennen", sagt eine Kreis-Sprecherin.

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Quelle: RP
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