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Kleve
Minoritenplatz: Es geht wieder los

Kleve: Minoritenplatz: Es geht wieder los
FOTO: Gottfried Evers
Kleve. Nach der möglichen Einigung mit Sontowski können Verwaltung und Politik ohne Altlasten in die Planung von Kleves meistdiskutiertem Parkplatz gehen. Im Herbst kann alles neu geplant sein. Von Matthias Grass

Der Möbelwagen steht vor der Tür, Tische und Stühle, Akten und Kartons werden ins Rathaus geschleppt. Der erste Bau am lange diskutierten Minoritenplatz nimmt ab kommenden Montag seine Arbeit auf. Aber was ist mit der Restfläche - jetzt, wenn bei einer möglichen Einigung mit Projektentwickler Sontowski keine kostspieligen Klagen mehr zu erwarten sind?

Für die CDU-Fraktion ist die Sache klar: "Wir werden jetzt das Bauleitverfahren im nächsten Sitzungszyklus beraten, den Bebauungsplan fortführen und die überbaubaren Flächen konkret festlegen", sagt Fraktionschef Wolfgang Gebing. Ein Vergabefahren, das wie bei der Sontowski-Planung im Verborgenen ablief, soll es nicht mehr geben. Es sollen auch, so Gebing, keine Investorenwünsche in das Verfahren einfließen. Denn man könne sich vorstellen, dass es auch mehrere Investoren für diese Fläche gibt, die dort unterschiedliche Bauten errichten.

"Dass das mit der Tiefgarage funktioniert, zeigen ähnlich große Bauvorhaben an anderer Stelle in der Stadt", sagt Gebing. Zudem diskutiere man Parkplatzflächen, die an anderer Stelle unweit der City die Parkplätze auffangen können, die durch eine Bebauung wegfallen würden.

Die Stadt müsse ferner die Möglichkeit nutzen, auf die Planung einzuwirken. "Das lässt sich über die Gestaltungssatzung regeln. Außerdem sind wir der Verkäufer des Bodens und können entsprechende Bedingungen stellen", sagt er. Einer Parzellierung der Baufelder steht also nichts im Weg.

Den zeitlichen Ablauf habe der Technische Beigeordnete der Stadt, Jürgen Rauer, mit dem Antrag der CDU zur Wallgraben-Zone gegeben: Der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, der Umwelt- und der Bauausschuss können die Diskussion mit entsprechenden Beschlüssen zur Fortsetzung des Verfahrens bis zum Herbst festzurren.

Das sieht auch Daniel Rütter, Fraktionschef der Klever Freidemokraten so: "Jetzt, wo die Drohung Sontowski vom Tisch ist, können wir frei über die Planung zum Minoritenplatz weiterdenken und dort die Planung fortsetzen", sagt er. Rütter ist dafür, die Diskussion zügig fortzusetzen. "Sonst hätte das Eckpunktepapier keinen Sinn gehabt", sagt er. Dieses hatte Eckpunkte der Planung aus Sicht der verschiedenen Fraktionen gesetzt. Man habe jetzt, so Rütter, eine Zeitplanung für die Diskussion, in die sich jeder einbringen könne.

Einbringen werden sich auch die Offenen Klever: Sie wollen keine Bebauung und hatten erst jüngst einen Stopp der Planungen gefordert. Eine von ihnen in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage habe ergeben, dass 50 Prozent der Klever Bevölkerung keine Bebauung wolle. "Wir halten an unserer Idee von einem großen Ereignisplatz fest", sagt Chef Merges. Man wolle eine Planung, die sich an den Wünschen der Bürger orientiere. "Wir wollten auch nicht anfangen, die Flächen mehrfach zu unterteilen und in Stücken fertigzustellen: Dann bekommen wir nur einen Flickenteppich und hätten mit Zitronen gehandelt."

Hedwig Meyer-Wilmes (Grüne) verweist auf den gemeinsamen Konsens, den man im Rat in Sachen Bauleitplanung geschafft habe. Sie würde es begrüßen, wenn die Planungen für den Platz tatsächlich so schnell wie von Gebing angerissen über die Bühne gehen könnten. "Ich fände es schön, wenn wir eine Lösung noch erleben könnten", sagt sie. Wenn es zu einer Bebauung kommen sollte, würde sie einen Wettbewerb für den Bereich bevorzugen.

Petra Tekath (SPD) verweist auf den Konsens. "Ich bin mir aber nicht sicher, ob das in diesem Tempo über die Bühne geht. Man muss auch die Man-Power der Verwaltung im Blick haben." Außerdem solle eine breite Mehrheit gefunden werden: "So etwas darf nicht mit einer Stimme Mehrheit beschlossen werden."

Quelle: RP
 
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