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Kleve
Palmen-Brief sorgt für Ärger: Krisensitzung des CDU-Vorstands

Kleve: Palmen-Brief sorgt für Ärger: Krisensitzung des CDU-Vorstands
Mediator: CDU-Kreisparteichef Günther Bergmann. FOTO: Stade
Kleve. Am Freitag treffen sich alle Mitglieder der Stadtverbandsspitze, auch die zurückgetretenen, mit dem Kreisparteichef Günther Bergmann als Mediator. Von Jürgen Loosen

Der ehemalige Stadtdirektor, Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Manfred Palmen, heute noch für die CDU in der Kreistagsfraktion tätig, hat mit einem Brief an den zurückgetretenen, schwer erkrankten Klever CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Aloys Hermanns für, gelinde gesagt, Unruhe gesorgt. In dem Schreiben beklagt Palmen, dass die "CDU Kleve in der Öffentlichkeit praktisch nicht mehr existiert". Ein Neuanfang sei nach der verlorenen Bürgermeisterwahl "zwingend notwendig", wie in Goch und Kalkar längst geschehen. Palmen will, dass nach dem Rücktritt des geschäftsführenden Vorstands am 29.9.2015 eine Mitgliederversammlung einberufen wird, um einen neuen Stadtverbandsvorstand zu wählen (die letzte Mitgliederversammlung war am 15.12.2014). Dabei unterstelle er, so Palmen, dass Aloys Hermanns "auch in Abwesenheit für den Vorsitz erneut kandidiert", wie ihm von anderen Vorstandsmitgliedern berichtet worden sei. Im Interesse eines Neuaufbaus der CDU der Stadt Kleve, so argumentiert Manfred Palmen, könne "ein untätiges Zuwarten und der Zusammenbruch jedweder Führungsstruktur nicht mehr länger hingenommen werden".

Die CDU-Kreisgeschäftsstelle weist in einer Antwort auf satzungsrechtliche Fehler in dem Palmen-Brief hin: Die Amtszeit des Vorstands ende erst mit dem Kalenderjahr 2016, nur der geschäftsführende Vorstand habe seinen Rücktritt erklärt, der gewählte Restvorstand bleibt nach eigenem Beschluss ausdrücklich im Amt. Es habe keine einzige persönliche Rücktrittserklärung gegeben. Der CDU-Kreisparteivorsitzende Günther Bergmann werde alle Vorstandsmitglieder, auch die zurückgetretenen, zu einem Gespräch einladen, "in dem die derzeitige Situation und der satzungsrechtliche Status des Stadtverbandsvorstands erläutert wird".

Das bestätigte Bergmann gestern gegenüber unserer Redaktion. Er werde auf Wunsch des ehemaligen geschäftsführenden Vorstands und in Absprache mit Aloys Hermanns am Freitag den kompletten Vorstand als Mediator zu einem Gespräch einladen, um "die konkreten Schritte zu besprechen", also auch eine mögliche, vorgezogene Mitgliederversammlung. Den knapp 450 Mitgliedern der CDU Kleve werde er vor der Krisensitzung einen Brief schreiben.

Jörg Cosar, der vor Hermanns zehn Jahre lang den Stadtverband geführt hat, und CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing zeigen wenig Verständnis für den Vorstoß von Palmen: "Der zurückgetretene Vorsitzende ist in einer sehr schwierigen Situation und bedarf unserer Fürsorge. Da ist es angebracht, Ruhe zu bewahren." Natürlich müsse nach "der desaströsen Bürgermeister-Wahl etwas geschehen" und "ein neuer Vorstand wird in Kürze gewählt werden müssen, aber immer in der Hoffnung, dass Aloys Hermanns bis dahin wieder gesund ist und antreten kann". Die CDU in Kleve sei keineswegs führungslos, die Fraktion arbeite gut und sei präsent und auch die Ortsverbände seien handlungsfähig. Beide sagen: "Es wird keinerlei Druck auf Aloys Hermanns ausgeübt."

Quelle: RP
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