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Kleve
Politiker: "Opschlag"-Baustelle stoppen

Kleve. Vertreter der politischen Parteien kritisieren das Gebäudemanagements der Stadt Kleve (KSK), die Baustelle am Opschlag entgegen vorheriger Absprachen in den Sommer zu verlegen. Stadt schlägt Verschiebung der Arbeiten vor. Von Matthias Grass

Der Grundton der Klever Politik zu der von der Stadt geplanten Sommerbaustelle am Opschlag ist eindeutig: Entgegen vorheriger Zusagen könne man nicht Arbeiten an einer Baustelle einfach mitten in das Saison-Geschäft der Gastronomen legen. So gehe es nicht, lautet es unisono aus den Fraktionen im Klever Rat als Reaktion auf den gestrigen RP-Bericht über die geplante Verschiebung des Baustarts in den Sommer. Das Verfahren liegt beim Gebäudemanagement der Stadt Kleve (GSK). Die Klever Politiker fordern, Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, die Bauarbeiten nicht im Mai, sondern erst im Herbst zu beginnen.

"Ich bin irritiert über das, was da vor sich geht. Mir scheint, dass das Gebäudemanagement der Stadt Kleve überlastet ist. Es müssen sehr bald Gespräche mit den Beteiligten Personen geführt werden", sagt CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing. Dabei hat der Christdemokrat auch im Blick, dass sich das, was man ihm und den anderen Politikern im Bauausschuss und dann später auch den Gastronomen versprach, ganz anders anhörte.

Ziel müsse es jetzt sein, so Gebing, mit den Bauarbeiten erst im Herbst zu beginnen. Er befürchtet zudem, dass, wenn man beim GSK jetzt noch auf die Ergebnisse der Ausschreibung wartet, sich das Ganze noch mehr verzögert und damit der komplette Sommer am Opschlag in Mitleidenschaft gezogen werde.

Eine Baustelle im Sommer wäre für das "zarte Pflänzchen" neue Kneipenmeile Kleve nicht zumutbar, mein auch Josef Gietemann (SPD), der derzeit den Vorsitz im Bauausschuss hat. "Das, was sich dort am Opschlag entwickelt, ist ja noch jung, gerade erst in den Kinderschuhen, wir dürfen das nicht leichtfertig kaputtmachen", sagt der Sozialdemokrat.

Auch Gietemann fordert Gespräche mit dem Bootsverleiher, ob dieser bereit sei, das ihm schon angebotene Provisorium weiter übergangsweise zu nutzen, damit die Stadt erst im Oktober mit den Bauarbeiten beginnen kann. Zumal im Sommer zur EM die Straße auch noch vom Verkehr befreit sei, damit sich die Außengastronomie noch freier entfalten kann. Das hatte der Rat der Stadt gerade eben erst beschlossen.

Josef Gietemann stellt vor die Behörde: Das GSK habe derzeit halt viele Aufgaben zu lösen. Von den Schulen bis zur Unterbringung der Flüchtlinge.

Hintergrund: Das Gebäudemanagement hat die Ausschreibungen für Bauarbeiten am Opschlag jetzt erst fertig und wartet noch auf die Antworten. Dabei sollten eigentlich kommende Woche schon die Bagger rollen, damit der Bau beginnen kann, hatte Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer im Bauausschuss versprochen. Das ist jetzt illusorisch, da die Arbeiten nicht einmal vergeben sind. Das GSK begründete die verschleppte Ausschreibung mit der hohen Arbeitsbelastung, der man ausgesetzt sei.

Die Arbeitsüberlastung könne kein Grund sein, einfach den Baubeginn nach hinten zu schieben, sagt Daniel Rütter, Fraktionschef der Freidemokraten im Rat der Stadt Kleve. "Ich finde es schwierig, was dort gerade passiert. Es hatte doch klare Zusagen gegeben, die jetzt gebrochen würden. Das ist mehr als bedenklich, das kann man nicht einfach so machen", sagt der Freidemokrat. Hier müssten jetzt Gespräche mit allen Beteiligten geführt werden. "Da baut sich gerade eine attraktive Sache für Kleve auf, beginnt zu leben, und dann wird dort eine Baustelle organisiert - da fass' ich mich doch an den Kopf", sagt er. Daniel Rütter führte ebenfalls an, dass es nicht das erste Mal sei, dass sich in Kleve Bauangelegenheiten nicht so entwickeln, wie sie zuvor angekündigt worden seien.

Anne Fuchs von den Offenen Klevern bestätigt die Aussagen des Freidemokraten mit anderen Worten: "Es ist, wie es in Kleve ist. Das kennen wir ja inzwischen", sagt sie. Hier am Opschlag müsse man jetzt versuchen, eine Lösung zu finden - für die Gastronomen, für die vielen Gäste, die sich hier unten in der neuen Kneipenmeile der Stadt einfinden und nicht zuletzt auch für den Kanu-Verleiher.

Wiltrud Schnütgen, für die Grünen im Bauausschuss, schlägt eine pragmatische Herangehensweise vor: "Wenn die Stadt jetzt mit Verzögerung daran gehen muss, dann soll sie doch das Provisorium für den Kanu-Verleih hinsetzen und die Umbauarbeiten nach der Saison im November oder nächstes Jahr im März durchführen", sagt die Grünen-Politikerin. Den Plan der Stadt, einfach über den Sommer zu bauen, lehnt sie ab: "Bauarbeiten mitten in der Saison halte ich für ganz schlecht", sagt sie.

Das sah im Laufe des Tages auch die Verwaltung der Stadt Kleve ein. "Die Stadt Kleve wird mit dem Bootsverleiher Kontakt aufnehmen und klären, ob er bereit ist, seine erste Saison mittels des ihm zur Verfügung stehendem Provisoriums durchzuführen, so dass die Baumaßnahme in den Herbst 2016 verlegt werden kann", erklärte gestern am späten Nachmittag der Technische Beigeordnete Jürgen Rauer.

Quelle: RP
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