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Kranenburg
Ratsbürgerentscheid zur Windkraft ist noch offen

Kranenburg. Das fraktionslose Kranenburger Ratsmitglied Theo Elbers hatte einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gestellt. Darin sollte die Frage geklärt werden, ob der Flächennutzungsplan geändert werden soll oder eben nicht. Mit der Änderung wird die Möglichkeit geschaffen, im Reichswald Windenergieanlagen zu errichten. Noch ist nicht abschließend geklärt, ob der Antrag Chancen hat, angenommen zu werden. Nach Aussage von Bürgermeister Günter Steins will man sich vom Städte- und Gemeindebund juristisch beraten lassen.

Im Juli kommt der Punkt wieder auf die Tagesordnung des Rats. "Sollte die Frage nicht eindeutig geklärt werden können, plädiere ich dafür, den Antrag abzulehnen", sagt Steins. Eine Zweidrittelmehrheit des Rats müsste für die Eingabe von Elbers stimmen. Nach RP-Informationen soll der Antrag jedoch kaum Chancen haben, da man sich bereits im laufenden Verfahren befindet und ein Ratsbürgerentscheid nur zu Beginn des Verfahrens durchgeführt werden kann.

(peja)
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