Kleve Schrumpfen, um nicht zu wachsen

Kleve · Seit Kleve die Grenze von 50.000 Einwohnern überschritten hat, müsste der Rat per Gesetz eigentlich mehr Mitglieder bekommen. Der Hauptausschuss soll nun aber empfehlen, das zu verhindern.

Kleve: Schrumpfen, um nicht zu wachsen
Foto: van Offern Markus

Kleve wächst: 51.047 Einwohner zählte die Kreisstadt Ende 2016. Mit dieser Bevölkerungszahl müsste der Rat der Stadt auf 50 Mitglieder vergrößert werden, davon 25 aus den Wahlbezirken. Bis jetzt bestimmen 44 Ratsmitglieder plus Bürgermeisterin als 45. stimmberechtigtes Mitglied des Rates die Geschicke der Kommune, 22 kommen aus den Wahlbezirken. Heute diskutiert der Hauptausschuss der Stadt um 17 Uhr im Ratssaal über eine Verkleinerung des Rates für die Kommunalwahl im Jahr 2020. Denn es ist paradox: Kleve muss eine Verringerung des Rates beschließen, damit dieser nicht wächst. Der Beschluss muss bis 28. Februar stehen, sonst steigt die Zahl der Mitglieder automatisch auf 50. Die Klever Kommunalpolitiker könnten auch beschließen, den Rat größer als 50 oder kleiner als 44 Mitglieder zu halten.

Die Verwaltung rechnet vor, dass jedes zusätzliche Ratsmitglied für eine Ratsperiode 21.000 Euro kostet. "Wir haben dazu die monatliche Aufwandsentschädigung eines Ratmitgliedes von 310 Euro auf das Jahr und dann auf die nächsten fünf Jahre hochgerechnet", erklärt Stadtsprecher Jörg Bolterdorf. Das ergibt für den kompletten Zeitraum rund 18.500 Euro pro zusätzliches Ratsmitglied. Um mögliche Erhöhungen oder zusätzliche Kosten einzurechnen, habe man den Betrag dann auf 21.000 Euro hochgerechnet - in fünf Jahren. Jährlich würde jedes zusätzliche Ratsmitglied die überschaubare Summe von 3720 Euro kosten, hätte die Stadt also 50 Ratsmitglieder, wie es das NRW-gesetz vorschreibt, wären das 18.600 Euro zusätzlicher jährlicher Kosten pro Jahr. Während die Fraktionen von CDU und SPD und auch die FDP den Vorschlag der Verwaltung begrüßen, den Rat zu verkleinern, um den Status Quo zu halten, wollen Grüne und Offene Klever genau prüfen, wie sich dieser Beschluss auswirkt.

"Wir möchten ausschließen, dass kleinen Fraktionen dadurch ein Nachteil entsteht", sagt Michael Bay, Sprecher der Klever Grünen. Man müsse ausrechnen, wie sich die Zahl der Stimmen für die kleinen Fraktionen auswirken, wenn man bei über 50.000 Einwohnern nur 22 Wahlbezirke habe. "Dennoch könnten wir uns damit anfreunden, den Status Quo von 44 Ratsmitgliedern zu halten", sagt Bay. Auf eine weitere Verkleinerung wolle man sich aber nicht einlassen. Fabian Merges, Fraktionschef der Offenen Klever, hat in der Sache noch Diskussionsbedarf. Man sehe sehr wohl, dass eine Aufstockung auf 50 Mitglieder zusätzliche Kosten für die Stadt bedeute, aber man sehe eben auch, dass sich gerade für die kleineren Fraktionen die Rats-Arbeit auf mehrere Schultern verteilen lasse. Letztlich wisse man auch, dass der Rat mit 44 Mitgliedern arbeiten könne. Es gelte, das alles abzuwägen, so Merges. FDP-Fraktionschef Daniel Rütter ist für den Status Quo: "44 Sitze plus Bürgermeisterin in 22 Wahlbezirken reichen aus", sagt er. Darin sieht auch Michael Kumbrink, Sprecher der Klever SPD, Konsens: "Nur weil wir knapp über 50.000 Einwohner haben, muss man nicht den Rat vergrößern", sagt er. Das funktioniere mit 44 Mitgliedern bis jetzt sehr gut und sei für Kleve angemessen. Das sieht Jörg Cosar für die Klever Christdemokraten nicht anders: "Wir werden für die jetzige Regelung unabhängig zu der Einwohnerzahl stimmen. Die Größe von 44 Mitgliedern plus Bürgermeisterin reicht, um Kleve vernünftig regieren zu können", sagt er.

(mgr)
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