Kleve-Brienen Schulterschluss für die Schleusenrettung
Kleve-Brienen · Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit Vertretern von Politik, Verwaltung und Interessengruppen über die Zukunft der Schleuse in Brienen diskutiert. Ziel soll die Wiederinbetriebnahme im kommenden Jahr sein.
Die "Poort van Cleef" wird ein ganzes Stück tiefer im Wasser gelegen haben als sonst. Vertreter von Politik, Verwaltung und Interessengruppen haben sich gestern vollzählig wie selten mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auf dem Boot, das unweit der Schleuse im Spoykanal liegt, getroffen.
Nicht nur, um die Dringlichkeit der Schleusenrettung zu unterstreichen, sondern auch um Schulterschluss zu demonstrieren. Es sei noch einmal darum gegangen, die Kräfte zu bündeln, wie die Ministern sagte. "Eigentlich ist das ein Verwaltungsvorgang, der auch ohne Intervention der Politik vorankommen müsste. Ich bin aber bereit, mich bei den entsprechenden Stellen für eine Lösung einzusetzen", sagte Hendricks.
Rückblick: Auf einem Spitzentreffen in Berlin war beschlossen worden, dass die wegen baulicher Mängel gesperrte Schleuse noch einmal untersucht werden soll. Das neue Gutachten sollte demnach eine detaillierte Schadensauflistung enthalten - die bisherige Kostenstruktur habe nur einen groben Rahmen abgedeckt. Damals, so hieß es von Seiten der Stadt, habe man Staatssekretär Michael Odenwald klar machen können, welches historische und denkmalwürdige Ensemble der Spoykanal mit der Schleuse darstelle. Das war im April. Seitdem ruht still die Spoy.
Dementsprechend ungehalten reagieren auch die Vereine und anliegenden Unternehmen. "Ich sehe die Dringlichkeit für uns auf der einen Seite und die langsamen Behördenvorgänge auf der anderen Seite", sagte Peter Ringswandl von der Werft Coenen. "Wir sind nur eine kleine Werft, aber wir brauchen die Schleuse genauso wie alle Vereine." Derzeit entsteht bei Coenen ein Katamaran, der in Kürze fertiggestellt werden soll. "Wenn wir den über die Straße transportieren müssen, entstehen Mehrkosten von mindestens 20 000 Euro ", sagte Coenen.
Bei der Stadt liege schon alles in den Schubladen bereit, wie Bürgermeister Theo Brauer betonte. "Wenn wir eine handfeste Grundlage hätten, könnten wir auch endlich handeln", sagte Brauer. Alles sei vorbereitet. "Aber wenn kein Feedback kommt, dann nützt das alles nichts." Hendricks versprach, sich den Dingen noch einmal anzunehmen. Gleichzeitig regte die Bundesministerin an, dass wenn in absehbarer Zeit nichts geschehe, das Gutachten im Zweifel von der Stadt selbst in Auftrag geben zu lassen. "So teuer kann das meiner Einschätzung nach nicht sein." Ziel solle sein, dass die Schleuse im kommenden Jahr wieder in Betrieb genommen werden kann. In diesem Jahr solle eine einmalige Schleusung möglich gemacht werden, damit die Boote ihre Winterlager erreichen können.
Während Hendricks ihren Einfluss auf Bundesebene geltend machen möchte, setzt sich die Stadt weiter beim Land für eine Lösung ein. "Das geht Arm in Arm", sagte Theo Brauer.
Kämmerer Willibrord Haas gab den Hinweis, dass es einen Vertrag zwischen Betreiber und Vereinen gebe, in dem auch bestimmte Leistungen vereinbart sind. "Wenn sie diese Leistungen nicht nutzen können, sollten sie das zumindest einmal schriftlich auf den Weg bringen", sagte Haas. Josef Gietemann (SPD) brachte unterdessen noch einmal EU-Fördermittel ins Spiel, wie sie zum Beispiel auch bei ähnlichen Schleusen in Belgien verwendet worden wären. "Was in Belgien möglich ist, muss auch bei uns möglich sein", sagte Gietemann.
Nach der Diskussion zeigte sich Hendricks zuversichtlich, die Zukunft der Schleuse sicherstellen zu können. "Die Verantwortung des Bundes ist offenbar. Der wird er sich nicht entziehen können."
