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Kleve
Sonja Northing hilft Feuerwehrleuten

Kleve: Sonja Northing hilft Feuerwehrleuten
Die sechs im vergangenen Jahr aus der Feuerwehr ausgeschlossenen Männer wohnen mit ihren Familien direkt über der der Klever Wache. FOTO: G. Evers
Kleve. Nach Informationen der RP werden die aus der Klever Feuerwehr ausgeschlossenen Männer wieder aufgenommen. Die Brandbekämpfer klagten erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Von Peter Janssen

Die Stadt Kleve ist gerade dabei, einen Brandherd zu löschen: Im vergangenen Jahr wurden sechs Feuerwehrmänner aus der Klever Wehr ausgeschlossen. Den Männern war schriftlich mitgeteilt worden, dass sie keine Mitglieder der Klever Feuerwehr mehr sind und somit auch an keinen Einsätzen mehr teilnehmen dürfen.

Wie unsere Redaktion erfuhr, hat die Verwaltung den Streit jetzt offenbar beendet. In einem Schreiben wurde der Bescheid über den Ausschluss zurückgenommen. Konsequenz: Dadurch hat es die Verbannung nie gegeben. Die Männer sind wieder im Rennen, wenn die Sirene heult. Grund für den Streit war: Die Brandbekämpfer hatten darüber geklagt, dass sie von der Führungsetage gemobbt werden. Die Stadtverwaltung stützte die Wehrleitung in der Auseinandersetzung (die Rheinische Post berichtete). Fehlende Übungseinsätze der sechs Kameraden wurden als Hauptgrund angegeben, der zu der Verbannung führte. Dabei waren gerade die Wehrleute immer sofort zur Stelle, wenn's irgendwo brannte. Sie wohnen nämlich mit ihren Familien direkt über der Wache. Für sie ist der Dienst mehr als ein Hobby. Die neue Bürgermeisterin Sonja Northing bewertet die Situation offenbar anders. Zu den in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen will sie sich zwar nicht äußern, doch hat sie in Gesprächen mit den Männern bereits vermittelnd eingegriffen. Sie sei an einer Lösung interessiert, heißt es. Auch im Sinne der Wehrleute.

Der aufgehobene Ausschlussbescheid ist ein Zeichen, dass die Meinung der Rathaus-Chefin nicht mit der Ansicht der ehemaligen Verwaltungsspitze übereinstimmt. In einer Mitteilung der Stadt heißt es: "Im Interesse der Freiwilligen Feuerwehr wird Frau Northing sich auch weiterhin vermittelnd einbringen, um den von ihr initiierten Neuanfang auf der Grundlage von Kameradschaft und gegenseitigem Vertrauen zu fördern."

Ein weiterer Grund dafür, warum die Stadt Kleve die Sachlage jetzt anders beurteilt, ist ein Hinweis, den das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gegeben hatte. Die Ausgeschlossenen hatten dort gegen den Rauswurf geklagt. Ein Gerichtssprecher bestätigte, dass dieser Hinweis an die Stadt Kleve ergangen sei. Aufgrund des Schreibens könne man ableiten, dass die Vorgehensweise der Verwaltung in diesem Verfahren nicht ordnungsgemäß gewesen sei, so der Behördensprecher.

Tenor des Hinweises ist, dass der von der Stadt ergangene Bescheid rechtswidrig ist. So gibt es einzelne Stufen innerhalb des Disziplinarrechts. Die Stadt hat nach den ersten Vorwürfen mit dem Rauswurf direkt die ganz große Keule ausgepackt, was nach Ansicht der Verwaltungsrichter falsch ist. Erst am Ende des Verfahrens stehe nämlich als letzte Maßnahme der Ausschluss.

Die Verwaltung räumt in einer Stellungnahme ein, dass die Auffassung des Verwaltungsgerichts sich für alle Beteiligten als hilfreich erweisen, um eingetretene Meinungsverschiedenheiten zu klären und beizulegen.

Die Feuerwehrmänner wollen zu der aktuellen Situation keine Stellungnahme abgeben. Stadtbrandinspektor Ralf Benkel, gegen den sich die Vorwürfe der Kameraden richteten, erklärte lediglich, dass er zu Personalangelegenheiten nicht äußern wolle. Die Pressestelle der Stadt sei da die richtige Auskunftsstelle. Bürgermeisterin Sonja Northing spielt derzeit selbst Feuerwehr. Sie ist dabei, einen Brand zu löschen, der vor ihrer Dienstzeit gelegt wurde.

Quelle: RP
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