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Kleve
Sontowski zieht vor Vergabekammer - 1. FC Kleve vor Erfolg

Kleve. Die Sontowski & Partner Group, die in Kleve den Minoritenplatz bebauen will, zieht vor die Vergabekammer. Im Dezember hatte der Rat sich gegen das Angebot des Projektentwicklers entschieden. Nach einer ersten Absage der Stadt, die bei dem Erlangener Unternehmen allein für Verwirrung gesorgt hatte, wurde Anfang Mai die zweite Ablehnung von der Verwaltung versandt.

Nach Ansicht des Erlangener Unternehmens wurden seitens der Stadt verfahrenstechnische Fehler begangen. Darum ist Sontowski nach wie vor der Auffassung, dass das Verfahren noch nicht beendet ist, und erwartet den Zuschlag. Ein Sontowski-Sprecher sagte: "In der mehr als 30-jährigen Firmengeschichte hat es ein derartiges Verfahren noch nie gegeben." Die Vergabekammer wird nun entscheiden, wer sauber gearbeitet hat und wer nicht. Sollte die Entscheidung zugunsten der Stadt ausfallen, behält sich Sontowski weiterhin vor, Schadenersatzansprüche zu stellen. Die könnten im sechsstelligen Bereich liegen.

Eine andere Baustelle der Stadt Kleve ist ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Der 1. FC Kleve hatte die Stadt Kleve verklagt, weil diese Beihilfen für die Unterhaltung der Sportanlagen zurückhält. Insgesamt beläuft sich die Summe auf 21.736,89 Euro zuzüglich Zinsen. Das Verwaltungsgericht hat der Stadt nun einen sogenannten Hinweis zugesandt. In dem wird das Ergebnis einer rechtlichen Bewertung des Sachverhalts mitgeteilt. Demnach dürfte die Klage des 1. FC Kleve Aussicht auf Erfolg haben, so der Inhalt der Stellungnahme. In mehr als drei Seiten wird zu dem Verfahren ausführlich Stellung genommen. Auch auf eventuelle weitere Argumente der Beklagten wurde in dem Schreiben bereits eingegangen. Übersetzt heißt dies: Größere Hoffnungen, den Prozess zu gewinnen, sollte sich die Stadt nicht machen, die jetzt eine Frist von einem Monat hat, um zu dem Hinweis des Gerichts Stellung zu nehmen. Die Verwaltung könnte sich auf die rechtliche Bewertung einlassen und sich mit dem Verein einigen. Die zweite Möglichkeit ist, die Stadt besteht weiterhin darauf, dass es zu einer Verhandlung in Düsseldorf kommt, trotz der eher mageren Aussicht auf Erfolg.

Christian Nitsch (SPD) fragte gestern Abend in der Ratssitzung, wie die Stadt jetzt zu verfahren gedenke. Bürgermeister Theo Brauer antwortete: "Das ist eine Einschätzung, wir haben unsere Einschätzung. Es ist ein schwebendes Verfahren". Daniel Rütter (FDP-Fraktionschef) setzte nach: "Gibt es eine solche richterliche Empfehlung?" Dazu Kämmerer Willibrord Haas: "Es gibt verschiedene richterliche Einschätzungen".

(jan/mgr)
 
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