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Kranenburg
SPD-Chef hat laut Steins Verständnisprobleme

Kranenburg: SPD-Chef hat laut Steins Verständnisprobleme
Kranenburg. In der Kranenburger Ausschusssitzung war die Verkehrsregelung auf der "Großen Straße" wieder ein Thema. Bürgermeister Steins wirft SPD-Fraktionschef vor, er habe offensichtlich etwas nicht verstanden. Von Peter Janssen

Kranenburgs Bürgermeister Günter Steins (CDU) betont regelmäßig, dass er für Sachlichkeit, eine gepflegte Diskussionskultur und Transparenz stehe. Manfred Maas, SPD-Fraktionschef im Kranenburger Rat, beurteilt das seit einigen Tagen anders. In einem Schreiben an den Sozialdemokraten wirft der Verwaltungschef dem Maas vor, er habe offensichtlich etwas nicht verstanden und dass es Sachverhalte gebe, die nicht für jeden nachvollziehbar seien. Gemeint ist damit der Fraktionschef. Grund für die Zweifel an den Fähigkeiten von Maas ist ein offener Brief, den dieser im Anschluss der jüngsten Planungs- und Umweltausschusssitzung geschrieben hatte.

In dem Papier beklagt sich Maas unter anderem darüber, dass ein Ratsentscheid immer noch nicht umgesetzt worden sei. Bei dem Beschluss handelt es sich um ein Thema, das in der Gemeinde bald zehnjähriges Jubiläum hat. Der Rat hatte Anfang September entschieden, die Verkehrsregelung auf Kranenburgs Hauptschlagader, der Großen Straße, zu ändern. Eine "unechte Einbahnstraße" soll das Zentrum attraktiver machen. Bislang, so betont Maas, sei hier nichts passiert.

"Erst durch unsere Nachfrage im Ausschuss mussten wir feststellen, dass noch ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben wurde. Auf die seitens der Verwaltung immer wieder betonte Transparenz, scheint man keinen gesteigerten Wert mehr zu legen. Die Expertise wird die Umsetzung des Ratsbeschlusses weiter verzögern", sagt Maas. So wartet die Verwaltung derzeit auf die Ausarbeitung eines Planungsbüros, in der "flankierende Maßnahmen" für die Straße vorgeschlagen werden. Man nennt dies auch "Möblierung" und gemeint ist, wo etwa Bänke oder Blumenkästen aufgestellt werden sollen.

Bürgermeister Steins erklärt in einem Antwortbrief an Maas (liegt der Redaktion vor), dass die Diskussion in der Sitzung lediglich der Verständigung gedient habe, wie in den nächsten Wochen bei der Umsetzung des Ratsbeschlusses weiter zu verfahren sei. Er wolle ihn und die weiteren Ausschussmitglieder in den Entscheidungsprozess für das weitere Vorgehen einbinden. Und genau das habe der SPD-Fraktionschef nach Meinung von Steins nicht verstanden.

Die Zufahrt für die aus Wyler kommenden Fahrzeuge in den Ortskern - wie für den Pkw links im Bild - sollte nach einem Ratsbeschluss eigentlich abgesperrt werden. Wann die neue Verkehrsregelung eingeführt wird, steht nicht fest. Der offizielle Grund für eine Verzögerung bis 2016 sind "technische Probleme". FOTO: Gottfried Evers

Mass fragt sich bei den Hinweisen des Rathauschefs: Wer wollte das eigentlich wissen? Seiner Ansicht nach besteht aktuell keine Notwendigkeit einer Verständigung oder weiteren Einbindung der Politik. Aus seiner Sicht soll der Ratsbeschluss umgesetzt werden "und fertig die Laube". Zudem ist Maas der Auffassung, dass es jetzt keinen Sinn macht, Bänke, Blumenkübel und Querungshilfen einzubauen oder anzulegen. Erst wenn geprüft wurde, dass die beschlossene Verkehrsregelung funktioniere, solle dies abschließend entschieden werden.

"Falls wir nach der beschlossenen Evaluationszeit von einem halben Jahr merken, dass andere Regelungen sinnvoller sind, müssen auch die dann aufgestellten Hindernisse wieder abgebaut werden." Nach Ansicht des Sozialdemokraten sei es Steins, der einiges nicht verstanden habe: "Verwaltung und Rat sind eine Einheit. Da gibt es eine Bringschuld. Bürger sprechen uns auf der Straße an und fragen, wann denn jetzt die Beschlüsse umgesetzt werden."

Wann die vom Rat beschlossene Neuregelung umgesetzt wird, steht nicht fest. Ein Datum ist hingegen definitiv: Vor dem 31. Dezember 2015 werde "aus technischen Gründen" nichts passieren, so Steins.

Sollten die Gestaltungsvorschläge des Fachbüros abgewartet werden, um diese bei der bereits beschlossenen Umgestaltung zu berücksichtigen, könnte aus der zehnjährigen Planungsphase bald eine elfjährige werden. Termin für die nächste Planungs- und Umweltausschusssitzung ist der 18. Februar 2016. Der Rat könnte den Vorschlag dann am 3. Mai 2016 beschließen, wenn die technischen Probleme behoben sind.

Quelle: RP
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