Kranenburg/Goch Windpark im Wald - rückt das Ende näher?

Kranenburg/Goch · Windkraftanlagen im Reichswald: Das Verfahren für die Baugenehmigung zieht sich weiter in die Länge. Der bedeutende Erörterungstermin ist ersatzlos gestrichen. Es könnten Hinweise auf ein drohendes Aus sein.

Das Vorhaben der Firma Abo Wind, die im Reichswald zwölf 250 Meter hohe Windkraftanlagen errichten will, scheint gefährdet. Ein Hinweis darauf könnte sein, dass der Erörterungstermin, der für den 24. Januar 2017 im Kranenburger Bürgerhaus anberaumt war, abgesagt wurde. Dies bestätigte die Kreisverwaltung auf Anfrage unserer Redaktion.

Bei dem Erörterungstermin werden Einwände von Projekt-Betroffenen erläutert und fließen in die Entscheidung der Genehmigungsbehörde ein. Ob dieser Termin überhaupt stattfindet, liegt im Ermessen der Genehmigungsbehörde, also des Kreises Kleve. Abgesagt werden kann dieser Verfahrensschritt nur, wenn Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben wurden. Oder aber, wenn nach Einschätzung der Behörde die vorgetragenen Bedenken keiner Erörterung bedürfen. Dass dies bei dem Projekt "Windpark im Reichswald" der Fall ist, kann aufgrund der zahlreichen fundierten Eingaben ausgeschlossen werden. Es muss also einen anderen Grund geben. So gibt es Hinweise, dass die Kreisverwaltung der Firma Abo Wind signalisiert hat, dass der aktuell eingereichte Antrag in dieser Form keine Chance auf eine Genehmigung hat. Dadurch bräuchte man auch keinen Erörterungstermin.

Der Kreis Kleve erklärte, dass dieser Verfahrensschritt im Einvernehmen mit der Wiesbadener Firma Abo Wind gestrichen wurde. Die Verwaltung nennt dafür keine Gründe. Dürfe man auch nicht, so Sprecherin Ruth Keuken. Wesentlich offener geht der stets besonnene Abo Wind-Projektleiter Georg von Aretin damit um, für den es nur einen Schuldigen gibt. "Der Termin ist ganz klar wegen drei formaler Fehler abgesagt worden. Die sind uns und unserem Anwalt aufgefallen und im Wesentlichen seitens des Kreises gemacht worden", sagt der Diplom-Geologe. Auch würden ihm noch nicht alle Stellungnahmen zu dem Bauantrag vorliegen, etwa die von der Oberen Wasserbehörde der Bezirksregierung. "Wir befinden uns noch nicht in einer Abstimmung hinsichtlich der Genehmigung des Antrags. Über die aktuellen Gespräche haben wir Stillschweigen beantragt", betont der Abo Wind-Mitarbeiter. Fest steht, dass es derzeit keinen neuen Termin für die Erörterung gibt. Er ist nicht verschoben, sondern gestrichen.

Die Frage, ob die Erfolgsaussichten auf Genehmigung des Bauantrags für die Windkraft-Vorrangzone im Wald nicht äußerst gering sei, umschrieb von Aretin äußerst behutsam, um nichts kaputt zu machen: "Wir haben vom Kreis ein kritisches Bild gezeigt bekommen. Aber bevor uns nicht alle Stellungnahmen vorliegen, können wir nicht beurteilen, was uns vorgehalten wird." Falls die Behörde zum jetzigen Zeitpunkt eine Entscheidung treffe, würde diese negativ ausfallen, so von Aretin. Der Projektmanager macht jedoch klar, dass man es dabei nicht belassen würde und erklärt: "Wir werden bei einer Ablehnung die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses kontrollieren." Anders formuliert: juristische Mittel einlegen.

Doch gibt es noch Chancen für Abo Wind, was den Verlauf des Verfahrens betrifft. So wird es 2017 zumindest noch einen weiteren Termin im Kreishaus geben. Womöglich mit einem überarbeiteten Bauantrag.

Derzeit wird an der Änderung des Regionalplans gearbeitet. In dem wird festgelegt, wie sich die Region in den folgenden Jahren entwickeln soll. Ein Entwurf weist an der Stelle im Reichswald, an der Abo Wind die Anlagen bauen will, eine Vorrangzone für Windenergie aus. Wird diese herausgenommen, wofür sich der Kreis einsetzt, können sich das Wiesbadener Unternehmen und die Gemeinde Kranenburg auf neue Projekte konzentrieren.

Zum Regionalplanentwurf sind bei der Bezirksregierung 5000 Stellungnahmen und Anregungen eingegangen, die ausgewertet werden müssen. Vorgesehen ist, dass ab Mai 2017 Erörterungstermine zu diesen Eingaben stattfinden. Der neue Plan soll Ende 2017 in Kraft treten. Die zeitliche Zielsetzung bewerten Fachleute als äußerst ambitioniert.

(jan)
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