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Kulturfestival im Stadion
Kurdischer Verein will gegen Kölner Absage klagen

Kurdisches Kulturfestival 2016 in Köln abgesagt: Verein will klagen
Unser Archivbild zeigt ein Kurdisches Festival im Jahr 2012 in Mannheim. FOTO: dapd, Thomas Lohnes
Köln/Gießen. Die Veranstalter des für den 3. September geplanten Kurdischen Kulturfestivals in Köln wollen gerichtlich gegen das Aus für die Veranstaltung vorgehen. Zuvor hatte auch der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland die Polizei scharf kritisiert. Von Sebastian Fuhrmann

Der Verein "Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland" (Nav-Dem) teilte am Donnerstag auf seiner Internetseite mit, er werde "juristische Schritte einleiten, damit unser Recht auf Veranstaltungs- und Versammlungsfreiheit gewährleistet wird".

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass das Kultur-Festival abgesagt werden soll. Der Stadionvermieter, die Kölner Sportstätten GmbH, folgte der Empfehlung der Polizei, den Veranstaltungsvertrag aus Sicherheitsgründen nicht zu unterzeichnen. Am diesem Tag waren mehr als 30.000 Kurden in Köln erwartet worden.

"Ein Armutszeugnis"

Auch der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Ali Ertan Toprak, kritisierte die Entscheidung der Polizei. "Das Verhalten der Polizei kann ich nicht nachvollziehen", sagte Toprak unserer Redaktion.

"Wenn wir dazu in der Lage sind, eine Demonstration türkischer Nationalisten am Deutzer Rheinufer zu ertragen, dann sollten wir erst recht auch ein kurdisches Kulturfest im Kölner Stadion ertragen. Die Polizei will ein legales Kulturfestival verhindern, weil sie die Kritik türkischer Nationalisten fürchtet und Angst vor Angriffen von türkischen Nazis hat. Das ist ein Armutszeugnis."

Die Polizei habe die Aufgabe, das Fest zu beschützen. Die Demo der Erdogan-Türken in Köln habe die Polizei geschützt, "obwohl dort übelst gegen Deutschland, seine Werte und die Menschenrechte gehetzt wurde".

Toprak wies außerdem darauf hin, dass die Kurden bei den Pro-Erdogan-Demonstrationen in Köln auf Gegendemonstrationen verzichtet haben. "Die Polizei hat sich damals bei den Türken bedankt, dass es friedlich geblieben ist, und heute verhindert sie ein kurdisches Kulturfest. Das ist keine Deeskalation, sondern eher eine Provokation."

Polizei riet dazu, Veranstaltung abzusagen

Nach Angaben des deutschen Verfassungsschutzes steht der Verein Nav-Dem der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe, die von der EU als Terrororganisation eingestuft wird. "Nav-Dem" selbst ist in Deutschland aber legal.

"Seit Ende Juli stehen wir im ständigen Austausch mit den Verantwortlichen der Kölner Sportstätten GmbH und beobachten die Sicherheitslage im In- und Ausland. Die jüngsten gewalttätigen Konflikte in der Türkei führen zu einer hohen Emotionalisierung auch der hier in Köln lebenden Kurden und Türken und bereiten uns große Sorgen", sagte der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies. Der Ton der verbalen Auseinandersetzung zwischen Türken und Kurden habe sich seit Bekanntwerden der geplanten Veranstaltung derart verschärft, dass gewalttätige Auseinandersetzungen rund um das Stadion sehr wahrscheinlich seien. 

In einem Facebook-Post sagt die Polizei, dass in den vergangenen Jahren bei dem Kurden-Fest zahlreiche Fahnen und Plakate der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gezeigt worden sind. "Die Aufgabe der Polizei ist es, derartige Straftaten zu verhindern und konsequent zu verfolgen", heißt es in einer Stellungnahme, die die Kölner Polizei über Facebook veröffentlichte. Außerdem sei damit zu rechnen, dass sich die emotionale und teils aggressive Stimmung zwischen Türken und Kurden in Gewalt verwandele. "Unsere Empfehlung ist ausdrücklich nicht als Diskriminierung der Volksgruppe der Kurden zu verstehen", verteidigte sich die Polizei.

Demonstration in Düsseldorf

In Düsseldorf hatte indes ein Kulturverein schon vor mehreren Wochen eine kurdische Demonstration für Samstag, 20. August, angemeldet. Von 14 bis 18 Uhr wollen die Teilnehmer durch die Düsseldorfer Innenstadt ziehen. Nach Auskunft der Düsseldorfer Polizei besteht kein Zusammenhang zu dem abgesagten Kulturfestival in Köln. "Die Demonstration ist keine Reaktion auf Köln", sagte ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei am Donnerstag.

Die Veranstalter der Düsseldorfer Demonstration rechnen mit 1000 Teilnehmern. Der Protestzug beginnt an der Friedrich-Ebert-Straße, führt unter anderem über Graf-Adolf-Straße und Königsallee und endet am Johannes-Rau-Platz nahe dem Rhein. Mit Beeinträchtigungen des Verkehrs ist zu rechnen.

Die Demonstranten fordern die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Kurdenführers Abdullah Öcalan. Das Einsatzkonzept der Polizei habe sich angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in der Türkei nicht geändert, heißt es. 

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