Korschenbroich Neue Ratsfraktion: ULLi und Zentrum gehen zusammen
Korschenbroich · Seit gestern Abend gibt es im Korschenbroicher Stadtrat neben CDU, SPD, Aktive, FDP und Bündnisgrünen mit ULLI/Zentrum eine weitere Fraktion. Bis- lang waren die Ratsmitglieder Bernd Makowiack und Andreas Erkes als fraktionslose Einzelkämpfer im Stadrat unterwegs.
"Durch den Zusammenschluss wollen wir unsere Position stärken und mehr für die Stadt bewegen", hatte Makowiack zuvor gesagt. Dabei leugnete der Korschenbroicher Jurist nicht, bei dem ungewöhnlichen Schritt zunächst "Bauchschmerzen" gehabt zu haben. Diese Bauschmerzen sprach dann auch CDU-Fraktionschef Marc Venten offen an: "Das kann ich gut verstehen. Dann können Sie sicher auch nachvollziehen, wie wir uns bei der Verwaltungsvorlage gefühlt haben." Um das Vorhaben der beiden Ratskollegen auch für Außenstehende einzuordnen, bemühte Marc Venten den Bundestag: "Das ist ja so, als ob sich Die Linke und die CSU zu einer Fraktion zusammenschließen." Dennoch erklärte Venten: "Nach der Überprüfung durch die Stadtverwaltung werden wir dem Antrag folgen." Und auch Hanns-Lothar Endell erklärte für "Die Aktive", warum er auf kommunaler Ebene mit dieser Beziehung keine Probleme habe. Einstimmig wurde die Gründung der Ratsfraktion ULLi/Zentrum vom Stadtrat gestern Abend auf dem Weg gebracht.
Die Vereinbarung der Unabhängigen Linken Liste (ULLi) und der Deutschen Zentrumspartei Stadtverband Korschenbroich (Zentrum) gilt rückwirkend zum 1. März 2015.
In der Beschlussbegründung heißt es unter anderem: "Die Verwaltung sieht nach Prüfung der vorgelegten Vereinbarung keinen Anlass an einer nachhaltigen politischen Zusammenarbeit zu zweifeln." Neben der Vereinbarung, sie skizziert gemeinsame politische Ziele, hat die Stadtverwaltung auch die Wahlprogramme beider Parteien geprüft. Weiter heißt es in der Beschlussvorlage: "Durch die Bildung einer gemeinsamen Fraktion von Bernd Makowiack und Andreas Erkes entstehen bezogen auf die Geschäftsführungskosten keine Mehraufwendungen."
